Statement vom 03.05.2024

Armin Grau zur Stellungnahme der Regierungskommission zur Überwindung der Sektorengrenzen des deutschen Gesundheitssystems

Zur Stellungnahme der Regierungskommission zur Überwindung der Sektorengrenzen des deutschen Gesundheitssystems erklärt Armin Grau, Obmann im Gesundheitsausschuss:

„Die Diagnose ist seit Jahrzehnten bekannt: Das deutsche Gesundheitswesen weist besonders starke Trennungen zwischen den verschiedenen Sektoren auf, vor allem zwischen der stationären und der ambulanten Versorgung. Diese Sektorentrennungen stehen nicht selten einer guten und effizienten Versorgung im Weg. Die Regierungskommission macht jetzt eine Reihe von begrüßenswerten Therapievorschlägen.

Es ist gut, dass die Kommission gerade für die sektorenübergreifenden Versorger (sogenannte Level1i-Krankenhäuser) ein eigenes pflegerisches Leistungserbringungsrecht im Sozialgesetzbuch fordert und damit die Pflege stärkt. Der Vorschlag eines regionalen Planungsgremiums für die ambulante Versorgung in diesen Häusern aus Ländern, Krankenkassen, Kassenärztlicher Vereinigung und Krankenhausgesellschaft ist sinnvoll – ebenso wie die Möglichkeit eines Gesamtbudgets für alle Leistungen, egal ob ambulant oder stationär. Die Einrichtung von Institutsambulanzen, der Ausbau der sogenannten Hybrid-DRGs und des Belegarztwesens sind weitere begrüßenswerte und kurzfristig umsetzbare Maßnahmen, die die Kommission vorschlägt. Das ist der richtige Weg, um die Ressourcen und Fachkräfte bestmöglich einzusetzen.

Als mittel- und langfristige Maßnahmen empfiehlt die Kommission eine harmonisierte sektorübergreifende Planung durch regionale Planungsgremien und die Möglichkeit zu bevölkerungsbezogenen Regionalbudgets, von denen starke Anreize zur Krankheitsvermeidung ausgehen. Vor allem die primärärztliche Versorgung wird künftig eine noch wichtigere Rolle spielen, deshalb unterstützen wir die Empfehlung der Kommission, ein besonderes Augenmerk dem Ausbau der haus- und kinderärztlichen Versorgungsstrukturen zu widmen. Außerdem soll die Frage geprüft werden, ob Fachärzt*innen in Zukunft stärker in Kooperation mit Krankenhäusern tätig sein sollen. Auch zwischen ärztlichen und nichtärztlichen Gesundheitsberufen gibt es sektorale Trennungen, die durch eine Stärkung der nicht-ärztlichen Fachkräfte überwunden werden sollen.

Die Vorschläge der Kommission weisen in die richtige Richtung. Auch die mittel- und langfristig vorgesehenen Vorschläge sollten nicht auf die lange Bank geschoben werden. Vieles davon können wir mit Gesetzen noch in dieser Legislaturperiode schon mit auf den Weg bringen.“