Alle 11 Sekunden wird ein Mädchen an ihren Genitalien verstümmelt
Weibliche Genitalverstümmelung ist auch ein europäisches Thema. Für Deutschland wird geschätzt, dass mindestens 20.000 von Genitalverstümmelung betroffene Frauen sowie über 4.000 davon bedrohte Mädchen hier leben. Durch Migration und Flucht leben heute immer mehr Frauen in Europa, die in ihren Herkunftsländern beschnitten wurden. Und es gibt Eltern, die auch hier glauben, diese grausame Praxis sei für ihre Töchter unbedingt notwendig.
Vor über zwei Jahren haben wir die Bundesregierung mit einem Antrag aufgefordert, endlich wirkungsvolle Maßnahmen zum Schutz von Frauen und Mädchen vor Genitalverstümmlung auch in Deutschland zu ergreifen. Es ist an der Zeit, dass endlich mehr passiert.
Wir fordern eine ausdrückliche Aufnahme dieser grausamen Praktik in den Straftatbestand der schweren Körperverletzung. Damit würde ein klares Signal an Ärzteschaft, Eltern und Opfer gegeben. Zahlreiche europäische Länder wie Großbritannien, Schweden, Spanien und Italien haben dies bereits getan. Unabhängig davon, welche Variante der weiblichen Genitalverstümmelung gewählt wird: Immer handelt es sich um eine schwere Menschenrechtsverletzung. Den Mädchen werden dabei irreparable körperliche und seelische Schädigungen zugefügt. Länder, in denen Genitalverstümmelung praktiziert wird, dürfen für Asylverfahren ab sofort nicht mehr als "sichere Herkunftsländer" gelten. Schulungen von Ärztinnen und Ärzten, Strafverfolgungsbehörden, Polizei und Angestellten in den Jugendämtern, Sensibilisierung und Öffentlichkeitsarbeit sind nötig. In einem Nationalen Aktionsplan sollen die Maßnahmen gebündelt werden.
Die Grünen haben 1997 mit einer großen Fachanhörung im Bundestag die Diskussion in der Öffentlichkeit überhaupt erst in Gang gesetzt und mit einem gemeinsamen Antrag aller Fraktionen dafür gesorgt, dass das Thema im Parlament behandelt wurde. Im Rahmen des Zuwanderungsgesetzes haben wir 1999 durchgesetzt, dass drohende Genitalverstümmelung als eigenständiger Asylgrund anerkannt werden kann.
Wir begrüßen den heutigen Start der zweijährigen bundesweiten Kampagne gegen weibliche Genitalverstümmlung von TERRE DES FEMMES "Kein Schnitt ins Leben", an der sich auch viele grüne Politikerinnen und Politiker beteiligen werden. Wem es ernst damit ist, Frauen vor Gewalt zu schützen, muss jetzt handeln.