von Werner Schulz
"The day they took the wall away" sangen Pannach & Kunert, zwei aus der DDR ausgewiesene Musiker der legendären Leipziger Rockband "Renft" 1985 im Westberliner Exil. Aber niemand konnte sich vorstellen, wann der "Eiserne Vorhang" endlich aufgehoben würde. Keine Sicherheitsvorrichtung im beschaulichen Theater, sondern eine hermetisch und brutal abgeriegelte Grenze verlief mitten durch Berlin und Deutschland und trennte Ost- von Westeuropa. Was ist 1989 eigentlich passiert? Politbüros und Zentralkomitees kommunistischer Parteien brachen wie Kartenhäuser zusammen, Regierungen wurden gestürzt, politische Systeme verschwanden und letztlich sogar ganze Staaten. "Ein Jahrhundert wird abgewählt" überschrieb der britische Historiker Timothy Garton Ash damals seinen Bericht aus den Zentren Mitteleuropas.
Der epochale Umbruch 1989 war nicht spontan, war kein plötzlicher Zusammenbruch.
Es war der späte Kulminationspunkt einer fortwährenden Auseinandersetzung mit dem kommunistischen System und seiner inneren Zerrüttung. Den unter sowjetisch-stalinistischer Hegemonie gegründeten Ostblockstaaten fehlte von Anfang an die demokratische Legitimität. Deswegen hofften 1989 viele, auch in Mittel- und Osteuropa, die Verwirklichung der Ideale von 1789 zu erleben: einen dauerhaft stabilen Rechtsstaat mit der Garantie von Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit. Ralf Dahrendorf bezeichnet 1945 und 1989 als die beiden Befreiungsdaten dieses mörderischen 20. Jahrhunderts. Für ihn ist die friedliche Revolution von 1989 die erfolgreichste Revolution der Moderne, weil sie die politische Stagnation überwunden und das heutige Europa ermöglicht hat. Eine Europäische Gemeinschaft, die nicht nur auf der Friedensidee einiger großer alter Männer beruht, sondern auch auf dem Freiheitswillen der vielen, Frauen und Männer, die gewaltlos eine Diktatur gestürzt und aus eigener Kraft die Demokratie, als das politische Regelwerk der Freiheit, errungen haben. Dies ist ein nachhaltiger Beitrag zur Bürgergesellschaft.
Die Anziehungskraft des Westens, die freiheitlich-demokratische Grundausrichtung der Europäischen Union, ihr Wohlstand und Friedenscharakter, spielten dabei eine wichtige Rolle. Der diplomatische Erfolg der "Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa" (KSZE) hat die antikommunistischen Gegenkulturen in Osteuropa nachhaltig beeinflusst. 1975 erschien die Idee der Menschenrechte zum ersten Mal unter anderem auf den Titelseiten der "Prawda" und des "Neuen Deutschland". Sie wurde zur maßgeblichen Legitimationskraft der sich daraus entwickelnden Oppositionsbewegungen. Der Anspruch, wieder in Freiheit unter allen anderen Europäern zu leben, war kein strategisches oder primär materielles, sondern vor allem ein kulturelles Ziel. In allen Ländern, denen die EU eine Beitrittsperspektive eröffnet hat, haben sich seitdem demokratische Verhältnisse gefestigt, wurde der Übergang zur sozialen Marktwirtschaft beschritten und ist eine insgesamt positive Gesellschaftsentwicklung zu verzeichnen.
Werner Schulz ist Bürgerrechtler und kandidiert für das Europäische Parlament.
in: profil:GRÜN, Ausgabe Mai 2009