Markus Kurth

geb.: 1966 in Bonn
ein Kind
Studium: Politikwissenschaften
Landesliste Nordrhein-Westfalen

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markus.kurth@bundestag.de

Arbeitskreis 1 

Sprecher für Sozial- und Behindertenpolitik

Ausschüsse

• Ausschuss für Arbeit und Soziales (O+M)
• Ausschuss für Gesundheit (stM)

Meine ersten politischen Erfahrungen habe ich als Schüler Anfang der 80er Jahre gemacht: Friedensbewegung, Hausbesetzerszene und Anti-AKW-Bewegung prägten meine Aktivitäten als Schulsprecher. Während des Studiums habe ich mich politisch sensibilisiert und radikalisiert.

Der Fall der Mauer, dessen gesellschaftliche Folgen ich in Berlin unmittelbar erleben konnte und ein längerer Aufenthalt in New York änderte meine Einstellung gegenüber parlamentarischer Politik. Mir wurde klar: Die zunehmende soziale Spaltung der bundesrepublikanischen Gesellschaft, die abgesenkten Kapazitäten des Wohlfahrtsstaats, entfesselte Weltmarktkonkurrenz, Migrationsfolgen und wirtschaftliche Strukturkrisen lassen sich nicht nur durch außerparlamentarische Arbeit bewältigen.

So war der Eintritt in die Partei Bündnis 90/Die Grünen nur folgerichtig. Seit 1998 habe ich Veranstaltungen und Aktionen organisiert, seit 2000 war ich als Bundesdelegierter sowie Sprecher des Kreisverbands Dortmund aktiv. Meine Aktivitäten mündeten dann in der erfolgreichen Kandidatur zum Deutschen Bundestag.

Im Oktober 2002 wurde ich sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion. Themen wie die Reform der Sozialhilfe, die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe, das Sozialrecht für Menschen mit Behinderung, das Betreuungsrecht oder die Unfallversicherung gehören zu meinem Arbeitsbereich.

Diese Themen benennen zugleich die wesentlichen politischen Großbaustellen der 15. Legislaturperoide. Die Rahmenbedingungen zur Finanzierung des Sozialstaats, aber auch die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse haben sich in den Jahren 2001 bis 2003 gravierend verändert. Umso wichtiger ist es, sozialstaatliches Handeln nach denen auszurichten, die der gesellschaftlichen Unterstützung am dringendsten bedürfen. Das heißt auch: Subventionen wie die Eigenheimzulage sind nicht mehr zeitgemäß, wenn an anderer Stelle das Einkommen bisheriger Arbeitslosenhilfebeziehender auf das Sozialhilfeniveau abgesenkt wird.

Bei Leistungskürzungen muss ich stets die langfristigen Folgen im Blick haben. Blindes Streichen (zum Beispiel bei der Schuldnerberatung oder in der Weiterbildung für Arbeitslose) schlägt sich in höheren gesellschaftlichen Folgekosten nieder – von den menschlichen Folgen ganz zu schweigen. Für uns Bündnisgrüne gilt es, den Grundsatz nachhaltiger Sozialpolitik durchzusetzen.

Politische Vita

• seit 1997 Mitglied bei Bündnis 90/Die Grünen

• 1997-1998 Politikberatung u.a. für die kommunal- politische Vereinigung von Bündnis90/Die Grünen in NRW (GAR-NRW), Arbeitschwerpunkt: Kommunale Sozialpolitik

• 1998-1999 wissenschaftlicher Mitarbeiter beim Initiativkreis Emscherregion (IBA von Unten), Polit. Schwerpunkte: Regionalentwicklung im Ruhrgebiet, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, Wohnungspolitik

• 2000-2002 Bildungsmanager bei der Heinrich-Böll-Stiftung NRW

• 2000-2003 Kreisvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen in Dortmund, Bezirks-, Landes- und Bundesdelegierter, Mitglied in der Landes- sowie Bundesarbeitsgemeinschaft Sozialpolitik.

• seit 2002 Mitglied des Bundestages

• seit 2002 sozialpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion

• 2005-2009 in der 16. WP Sprecher für Sozial- und Behindertenpolitik und Leiter der AG Grüne Politik für Menschen mit Behinderungen und Mitglied in den Ausschüssen für Arbeit und Soziales (O+M) und für Gesundheit (stM)