Grüne auf der Grünen Woche

Greening

Renate Künast freute sich, in ihrer Eröffnungsansprache nun schon drei grüne Agrarminister begrüßen zu können. Johannes Remmel aus Nordrhein-Westfalen hatte im letzten Jahr zu den Gästen gesprochen. Nun konnten Alexander Bonde aus Baden-Württemberg und Ulrike Höfken aus Rheinland-Pfalz die Gelegenheit ergreifen und ihre ersten konkreten Schritte für ein Greening, also eine stärker ökologisch ausgerichtete Agrarpolitik, kurz skizzieren.

"Baden-Württemberg" so Alexander Bonde "verfolgt den Politikansatz des 'Magischen Dreiecks' von Landwirtschaft, Naturschutz und Tourismus." Ziel ist es, diese drei Bereiche strategisch zusammenzuführen. Daher wurden sie alle in einem Ministerium gebündelt. Nun gilt es die gemeinsamen Stärken auszubauen, neue Akzente zu setzen und Synergien übergreifend und vorausschauend nutzbar zu machen. "Dies ist nachhaltige Politik in Baden-Württemberg", führte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, weiter aus. Die Landesregierung werde daher auch den Naturtourismus stärken und ausbauen, so etwa durch die geplante Ausweisung neuer Großschutzgebiete wie etwa einem Nationalpark im Nordschwarzwald. Seine Rolle als Vorsitzender der Agrarministerkonferenz werde er auch nutzen, um bundesweit für diese Verknüpfung zu werben.

Ulrike Höfken berichtete über die ersten "Greening"-Erfolge im Bundesrat, auf der Agrarministerkonferenz und der Amtschefkonferenz. So haben die drei grünen MinisterInnen deutlich Einfluss auf die Stellungnahme der Agrarministerkonferenz zu den Vorschlägen der EU-Kommission zur Agrarreform nehmen können und unter anderem ein klares Bekenntnis zum Greening verankert. Auf der anlässlich der Grünen Woche stattfindenden Amtschefkonferenz hat sich Rheinland-Pfalz im Verbund mit Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen erfolgreich für einen nationalen Aktionsplan zur Reduktion von Antibiotika in der Tierhaltung eingesetzt. Ebenso verabschiedet wurde auf grüne Initiative die Forderung an die Bundesregierung, eine Strategie gegen Lebensmittelverschwendung zu entwickeln. Gemeinsam mit Johannes Remmel kündigte Ulrike Höfken an, im Bundesrat eine Initiative starten zu wollen, um im Baugesetzbuch bestehende Privilegierung von Tierhaltungsanlagen im Außenbereich zu beschränken.

Es folgte ein langer und sehr angeregter Abend am köstlichen vegetarischen Bio-Buffet des Hauses, musikalisch wunderbar begleitet vom Duo Danzarin bestehend aus Ulrike Dinter (Violine) und Ludger Ferreiro (am Flügel).