Mehr Netto für Geringverdienende

Sozialabgaben bei niedrigen Einkommen senken

Der Niedriglohnsektor in Deutschland wächst. Betroffen sind 6,5 Millionen Menschen, von denen fast 2 Millionen weniger als 5 Euro die Stunde verdienen. Knapp 1,4 Millionen Erwerbstätige beziehen ergänzendes Arbeitslosengeld II (ALG II), weil ihr Lohn nicht zum Leben reicht; eine weitere halbe Million Menschen hätte Anspruch auf ALG II, beantragen es aber nicht.

Diesen Trend wollen wir Grünen stoppen und haben dafür das Progressiv-Modell entwickelt. Es bringt denjenigen mehr Netto, die mit ihrer Arbeit nur ein geringes Einkommen erzielen und von der Abgabenlast besonders betroffen sind.

Das können wir mit dem Progressiv-Modell ändern. Es funktioniert ganz einfach nach dem Prinzip der Einkommensteuer. Von einem Sockel aus steigt der Abgabentarif stufenlos an und erreicht erst bei einem Einkommen von 2.000 Euro den vollen Satz.

Außerdem muss ein genereller Mindestlohn eingeführt werden, der alle Beschäftigten in allen Branchen vor Lohndumping schützt. Ein Mindestlohn ist auch die Voraussetzung dafür, die Zuverdienstmöglichkeiten im Arbeitslosengeld II zu verbessern. Sonst werden nicht weniger, sondern mehr Menschen als heute dauerhaft von Arbeitslosengeld II abhängig sein und der Niedriglohnsektor immense Ausmaße annehmen.

Existenzsichernde Arbeit ist eine Voraussetzung dafür, Menschen aus der Abhängigkeit zu holen. Wer eine Brücke aus der Arbeitslosigkeit bauen will, muss aber auch die Betroffenen dabei unterstützen. Das gilt besonders für diejenigen, die als Langzeitarbeitslose, Geringqualifizierte, usw. besonders schlechte Chancen auf dem Arbeitsmarkt haben. Sie brauchen eine bessere Förderung und mehr qualifizierende Weiterbildung und eine Hilfe, die ihre Wünsche respektiert.