Sinn stiften statt Straße fegen

Der soziale Arbeitsmarkt ist nicht dafür da, vermeintlich faule Arbeitsuchende auf Trab zu bringen. Das ist ein völlig falscher Zungenschlag, der von Westerwelle und Co. in die Debatte gebracht wurde. Ihnen geht es dabei nicht um die Betroffenen und deren Teilhabe, sondern darum Zwangsdienste zu etablieren, die möglichst viele Menschen davon abhalten sollen, in Notlagen ihr Recht auf Hilfe in Anspruch zu nehmen.

Fakten statt Lügen

Fakt ist aber erstens, dass derzeit mehr als fünf Millionen Jobs in Deutschland fehlen. Zweitens würden die meisten Arbeitsuchenden lieber heute als morgen eine Arbeit annehmen, um aus dem Arbeitslosengeld II-Bezug zu kommen. Und drittens, gibt es auch im gemeinnützigen Bereich gar nicht genug Angebote, um die Nachfrage danach zufrieden zu stellen.

Sinn stiftend und sinnvoll

Wir wissen, dass mindestens 400.000 Langzeitarbeitslose in Deutschland auf absehbare Zeit keine Chance auf Arbeit haben. Für sie wollen wir mit dem sozialen Arbeitsmarkt eine langfristige Perspektive schaffen, ohne das Ziel ihrer Integration in den ersten Arbeitsmarkt aufzugeben. Im sozialen Arbeitsmarkt geht es um sinnstiftende, zusätzliche Jobs, von denen alle profitieren. Das können zum Beispiel Assistenzkräfte für Schulhausmeister oder in anderen sozialen, kulturellen und ökologischen Projekten sein. Aus dem sozialen Arbeitsmarkt können sich auf lange Sicht für Menschen mit besonders schweren Vermittlungshemmnissen neue Erwerbs-Perspektiven ergeben.

Verlässliche Strukturen

Wir Grüne streiten seit 2006 für einen verlässlichen sozialen Arbeitsmarkt. Wir wollen Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren. Das geht, indem die passiven Leistungen wie das Arbeitslosengeld II, die Kosten der Unterkunft und die Maßnahmekosten in ein Arbeitsentgelt umgewandelt und als Lohn an die im sozialen Arbeitsmarkt Beschäftigten ausbezahlt werden. Auf diese Weise kann ein sozialer Arbeitsmarkt dauerhaft etabliert und finanziert werden. Das elende "Programm-Hopping", das sich wie derzeit der Kommunal-Kombi als Fehlschlag erweist oder wie die JobPerspektive, an die die schwarz-gelbe Bundesregierung gerade die Axt anlegt, könnte dann endlich ein Ende finden.