Grüne Marktwirtschaft

Wir leben in Zeiten gravierender und beschleunigter Herausforderungen. Die globale Erwärmung und die damit verbundene Klimakatastrophe zeigen die Grenzen eines weltweiten Wirtschaftsmodells, das sich nicht um die natürlichen Ressourcen und die Lebensbedingungen künftiger Generationen schert.

Die Globalisierung der Wirtschaft, der Finanzströme und der Kommunikation sprengt die Grenzen nationaler Volkswirtschaften. Die Industriegesellschaft des vergangenen Jahrhunderts verwandelt sich auf der Basis von Wissen, Kultur und Innovation in eine hochkomplexe Dienstleistungsökonomie. Während die Wirtschaft global agiert, bleiben die sozialen Sicherungssysteme national bzw. regional. Ihre Finanzierungsbasis wird untergraben. Durch das Steuerdumping konkurrierender Standorte verschärft sich die Finanzierungskrise der Sozialstaaten. In einem Land wie Deutschland kommen immense demografische Probleme hinzu: Immer weniger junge Menschen in Erwerbsarbeit sollen mit lohnbezogenen Beiträgen die ansteigenden Sozialkosten finanzieren. Die boomende Schwarzarbeit untergräbt zusätzlich die Finanzierung des Staates und der sozialen Sicherung. Staatsverschuldung vermindert die Handlungsmöglichkeiten des Staates, sowohl bei den Investitionen als auch in Fragen des sozialen Ausgleichs.

Das alles sind Herausforderungen, denen man mit dem Beschwören der guten alten sozialen Marktwirtschaft und mit rituellen Bekenntnissen zu mehr Wachstum nicht wirksam begegnen kann. Deswegen stehen wir vor einer Reihe von Transformationen, die auch das Verhältnis von Markt und Ordnung, von Wirtschaft und staatlicher Politik betreffen. (…)

Märkte und Wettbewerb sind keine autonomen politischen Ziele. Sie sind allerdings hocheffiziente Suchverfahren für gute Lösungen unter bestimmten Rahmenbedingungen. Funktionierende Märkte mit einer hohen Wettbewerbsintensität und geringen Informationsasymmetrien zwischen VerbraucherInnen und Unternehmen können effiziente Lösungen bereitstellen, weil sie abstrakte Informationen aller Art in Preise verwandeln können. Das vollständige Konzept "Grüne Marktwirtschaft" lesen Sie im Download. (...)

Der Staat hat die Aufgabe, den Rahmen so zu gestalten, dass auf der Basis einer klaren Werteorientierung ein zum Wettbewerb befähigter Markt die gewünschten Ziele effektiv erreichen kann. Es ist die Aufgabe des Staates dafür zu sorgen, dass Marktversagen verhindert wird. Die unsichtbare Hand des Marktes, die in Adam Smiths Metaphorik dafür sorgt, dass sich Eigeninteresse und Allgemeininteresse decken, kann nur funktionieren, wenn staatliche Ordnungssysteme zur Regulierung von Märkten bestehen. Die unsichtbare Hand wird dann und nur dann grün, wenn die Rahmenbedingungen einer Marktwirtschaft so gewählt sind, dass die Preise die ökologische Wahrheit sagen. Nur dann geraten UmweltverschwenderInnen durch den Markt in Nachteile, während umweltkonformes Verhalten belohnt wird. Märkte können nur Mittel zum Erreichen höchstmöglicher Effizienz sein, wenn die politischen Rahmenbedingungen stimmen. Politikversagen kann durch Märkte nicht korrigiert werden. (...)

Wenn wir die oben beschriebenen Herausforderungen meistern wollen, müssen wir jenseits von neoliberaler Marktvergötterung und altlinker Überschätzung staatlicher Planungs- und Steuerungsfähigkeit nach den neuen Rahmenbedingungen fragen, die funktionierende Märkte der Zukunft brauchen. Diese Rahmenbedingungen für Deutschland und für den europäischen Binnenmarkt klug zu setzen und dann eine Politik für effektiven Wettbewerb durchzusetzen, sind die wichtigsten Ansatzpunkte des Konzepts der grünen Marktwirtschaft.

 

Das vollständige Konzept "Grüne Marktwirtschaft" lesen Sie im Download.