Was ist in Asse passiert?

Wir fordern lückenlose Aufklärung.

Auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte der Bundestag in der letzen Sitzungswoche vor der Sommerpause eine Aktuelle Stunde zu den dubiosen Vorgängen im Forschungsendlager Asse II in Niedersachsen angesetzt.

Seit Jahren dringen Laugenzuflüsse in das sogenannte Forschungsendlagers Asse II ein und gefährden die Einlagerung von über 125.000 Fässern mit Atommüll. Der Betreiber von Asse II, das Helmholtz Zentrum München (HZM), hat die eindringende Lauge, darunter radioaktiv verseuchte Zuflüsse, in das unterste Stockwerk des ehemaligen Salzbergwerks geleitet. Obwohl für diesen Fall eindeutig die Atomaufsicht und damit letztlich die Bundesregierung verantwortlich ist, lag lediglich eine bergrechtliche Genehmigung des Landesbergbauamtes Niedersachsen vor. Auch dass Landesumweltminister behauptet, von nichts gewusst zu haben.

Offenbar gezielt wurde an den Atomaufsichtsbehörden vorbei eine tickende Zeitbombe geschaffen, denn die verstrahlte Lauge ist wohl nicht mehr zurück zu holen. Dieser Skandal muss aufgeklärt werden. Das belegt wieder einmal wie leichtfertig mit der Atomaufsicht umgegangen wird. Wir Grüne fordern, dass Asse II dem jetzigen Betreiber entzogen, unter Bundesaufsicht gestellt und der Atommüll aus Asse II rückgeholt wird.