Erfolgsgeschichte Solarförderung

Die Förderung der Solarenergie in Deutschland ist eine riesige Erfolgsgeschichte. Im Jahr 1999 wurden gerade 14 Megawatt Solarmodule in Deutschland installiert. Für das Jahr 2009 wird mit rund 3.000 Megawatt gerechnet.

In den zehn Jahren sind in Deutschland und anderen Ländern viele Solarfabriken installiert und über hunderttausend Arbeitsplätze geschaffen worden – davon ein großer Teil in Deutschland. Damit dies so bleibt, muss die deutsche Solarwirtschaft auf Innovation setzen. Die technologische Entwicklung war und ist atemberaubend. Die Solarfabriken von heute produzieren mit den modernsten Produktionstechnologien. Die Solarmodule von morgen werden mit den heutigen nur noch wenig gemein haben, auch wenn sich von außen wenig unterscheidet.

Vor allem fallen die Kosten für die Erzeugung von Solarstrom rapide. Daher ist es auch sinnvoll, jedes Jahr die Förderung zu kürzen. Seit 2001 wurde bis 2008 die Vergütung für Neuanlagen jedes Jahr um nominal fünf Prozent gesenkt, was unter Berücksichtigung der Inflation im Schnitt einer Degression von rund sieben Prozent entsprochen haben dürfte. Aufgrund der Innovations- und Skaleneffekte wurde die Degression Anfang 2009 sogar auf acht bis zehn Prozent angehoben. 2009 wird sie sogar neun bis elf Prozent betragen.

In dem Maße, in dem die Kosten noch stärker sinken, als dies von der EEG-Degression abgedeckt ist, ergeben sich zusätzliche Spielräume in den Folgejahren.

Wir Grüne hatten uns bereits in der letzten EEG-Novelle dafür eingesetzt, die Degression zu flexibilisieren. Das heißt,  wenn der Markt stärker wächst als gedacht, kann auch die Vergütung stärker abgesenkt werden. Stagniert der Markt, sollte weniger gekürzt werden. Dieses Modell wurde von der Großen Koalition nur unzureichend aufgegriffen. Jetzt gilt es, einer flexiblen marktorientierten Degression in der nächsten EEG-Novelle weiter zu entwickeln.

Mindestens ebenso wichtig ist es, dass die Mittel für die Forschungsförderung der Fotovoltaik deutlich angehoben werden. Mit einer noch schnelleren technologischen Entwicklung können die Kosten noch schneller gesenkt werden. Dies hilft dann auch den deutschen Solarunternehmen im internationalen Wettbewerb. Dazu müssen dann vor allem die Projektforschungsmittel drastisch erhöht werden.