Grüner Schwung für die Enquete

Rößner und von Notz als grüne VertreterInnen benannt.

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat Dr. Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher, und Tabea Rößner, medienpolitische Sprecherin, als ordentliche Mitglieder für die Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" benannt. Die Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird vom Deutschen Bundestag voraussichtlich am Donnerstag eingesetzt.

Die Umbrüche durch die Digitalisierung, die im Netz liegenden Potenziale für unsere Gesellschaft, aber auch die netzpolitischen Verfehlungen und Versäumnissen der Vergangenheit wollen wir in dieser Enquête zum Thema machen. In der Enquête-Kommission werden wir progressiv über die politische Gestaltung der digitalen Welt debattieren.

Wir wollen mit einer freiheitlichen Netzpolitik das digitale Zeitalter aktiv gestalten und die Potenziale des Netzes voll ausschöpfen. Wir machen uns dafür stark, dass die Regierungskoalition die Enquête nicht als Vorwand nutzt, wichtige Entscheidungen zu verschieben. Darüber hinaus setzen wir uns dafür ein, dass die Kommission, wie im Einsetzungsantrag formuliert, "so transparent wie möglich" tagt und Möglichkeiten geschaffen werden, alle Interessierten an der Arbeit der Kommission zu beteiligen.