Heute für morgen

Wissensgesellschaft und Generationen

von Ekin Deligöz

Heute schon an morgen denken: Für grüne Politik, die auf Nachhaltigkeit und gerechte Teilhabe setzt, ist das der Leitsatz. Und gerade wenn es um Kinder, Jugend, Alte oder um Bildung und Forschung geht, steht diese Devise im Zentrum unserer Arbeit. Für die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben sind auch Kultur und Kommunikationstechniken unverzichtbar: In den nächsten vier Jahren werden wir weiter daran arbeiten, dass jede und jeder an der Gesellschaft teilhaben kann – genau so wie sie oder er es sich vorstellt. Das wird unter Schwarz-Gelb nicht einfacher.

Beispiel Bildungspolitik: Die Koalition nimmt Ländern und Kommunen mit ihren Steuergeschenken das Geld weg, das diese für den Ausbau von Schulen und Bildungseinrichtungen dringend brauchen. Schwarz-Gelb verspricht, zwölf Milliarden Euro in die Bildung zu investieren, verschweigt aber, dass bereits sieben Milliarden davon von der großen Koalition auf den Weg gebracht wurden.

Wir sagen: Unser Land braucht ein Bildungssystem, das allen eine Chance gibt. Bildung öffnet die Tür für ein selbstbestimmtes Leben – an dieser Stelle zu sparen, wird uns teuer zu stehen kommen. Wir setzen uns daher für einen breiteren Zugang zu den Hochschulen und für eine bessere Studienqualität ein.

Beispiel Familienpolitik: Christdemokraten und Liberale spendieren ihrer Klientel höhere Kinderfreibeträge. Davon haben aber Kinder aus Hartz-IV-Familien ebenso wenig wie vom erhöhten Kindergeld. Denn dieses wird voll auf den Kinderregelsatz angerechnet. Zudem will Schwarz-Gelb 1,6 Milliarden Euro jährlich dafür ausgeben, dass Kinder nicht (!) in Kitas geschickt werden – Geld, das bei Betreuung und Bildung künftig fehlt.

Wir sagen: Kinder gehören in den Mittelpunkt. Sie müssen sozial gesichert und gesund aufwachsen können, unabhängig von Einkommen und Status ihrer Eltern. Deshalb machen wir uns weiter für das grüne Modell einer fairen und unkomplizierten Kindergrundsicherung stark.

Die ernüchternde Liste schwarz-gelber Ideenlosigkeit lässt sich fortführen. Die Koalition hat keine Vorstellung davon, wie eine aktive Gleichstellungspolitik auszusehen hat. Wir Grüne wissen, was wir wollen: dass Frauen ihren Lebensentwurf frei wählen und verwirklichen können, ohne dabei in eine finanzielle Abhängigkeit zu geraten. Deshalb werden wir weiter auf gerechte Löhne, eigenständige Rentenansprüche und die Vereinbarkeit von Job und Familie dringen.

Grüne Medienpolitik hat nicht nur den gleichberechtigten Zugang zu den immer vielfältigeren Informationen zum Ziel. Die grüne digitale Welt setzt auch auf Ressourceneinsparung und Nachhaltigkeit (kurz: Green IT). Wir wollen eine Medienlandschaft, in der Vielfältigkeit und Unabhängigkeit – zum Beispiel bei den Breitband-Internetanschlüssen – nicht durch einzelne Medienkonzerne und Infrastrukturanbieter erdrückt wird. Zudem wollen wir, wo immer möglich, Medienkompetenz fördern und Medienabhängigkeit verhindern.

Auch den demografischen Wandel verschläft Schwarz-Gelb – für uns eine gute Chance, unser grünes Alleinstellungsmerkmal weiter auszubauen. In Sachen Kultur fällt der neuen Koalition nicht mehr ein, als die deutsche Sprache im Grundgesetz verankern zu wollen. Dagegen setzen wir auf eine Politik, die Kultur und Nachhaltigkeit miteinander verbindet. Kunst und Kultur müssen für alle da sein, nur so erreichen wir Teilhabe und Gerechtigkeit. Die Spaltung der Gesellschaft zu verhindern – dafür steht grüne Politik, dafür stehen wir.

 

Veröffentlicht in: profil:GRÜN, Ausgabe 12/2009