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Haushalt

PositionHaushaltspolitik steht in einem Spannungsverhältnis zwischen Planung und Risiken, zwischen dem kurzfristig Notwendigen und dem langfristig Nachhaltigen. Dieses Spannungsverhältnis kann nicht aufgelöst werden, aber wir können Haushaltspolitik konsequenter in Richtung Zukunft denken. Grüne Haushaltspolitik orientiert sich am Leitbild der nachhaltigen Entwicklung. mehr

Haushalts- und Finanzpolitik

29. November 2011

© Stephen Coburn - Fotolia.com, http://de.fotolia.com/id/466215

Solide, solidarisch, Grün

Solide Haushalts- und Finanzpolitik beginnt mit einer einfachen Feststellung: Es kann nicht so weitergehen wie bisher. Schwarz-Gelb verweigert sich dieser Erkenntnis, wir aber nehmen die Herausforderung an. mehr

Haushalt 2012

21. November 2011

Schwarz-gelbe Neuverschuldung ohne Bremse

Die Verpflichtung der Schuldenbremse zu nachhaltiger Haushaltspolitik wird von der schwarz-gelben Koalition nicht umgesetzt. Dabei ist ein solches Umsteuern dringend notwendig. Nur mit einem Dreiklang aus Konsolidierung, Subventionsabbau und gerechten Mehreinnahmen können wir den Haushalt verfassungsgemäß konsolidieren und uns gleichzeitig den zentralen politischen Herausforderungen stellen. mehr

Haushalt 2012

6. September 2011

Illusionen auf Pump

Die volkswirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind ausgezeichnet, und doch ist bis 2015 eine zusätzliche Verschuldung von 85,5 Milliarden Euro geplant. In seiner Rede vor dem Bundestag wundert sich Jürgen Trittin: "Deutschland geht es gut - der Bundesregierung geht es schlecht." Dabei gäbe es (nicht nur zum schwarz-gelben Haushaltsentwurf) durchaus Alternativen. mehr

Haushalt 2011

7. Juli 2010

Rekorddefizit und unverantwortliche soziale Schieflage

Die Bundesregierung legt ihre Konsolidierungspläne vor. Konkret ist nur die Belastung der Schwächsten: Diese werden mit 32,3 Milliarden Euro im Finanzplan belastet. Damit müssen die schwächsten Schultern den größten Anteil am Sparpaket tragen. Zukunftsinvestitionen werden versäumt. mehr

Haushalt

7. Juni 2010

Es ist sozial ungerecht

Als lächerlich und mutlos bezeichnet Jürgen Trittin das Sparpaket der Bundesregierung. Die Hauptlast tragen die Ärmsten der Gesellschaft, die geringe Bankenabgabe ist dagegen reine Symbolpolitik. Schwarz-Gelb setzt die falschen Signale: Vermögende werden nicht adäquat zur Finanzierung der Krise herangezogen und ökologisch schädliche Subventionen werden nicht ausreichend abgebaut. mehr

 

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