Schwieriger Weg zur Eigenverantwortung

Grüne zu politischen Gesprächen in Afghanistan

Die Ankündigung, ab 2011 mit dem Truppenabzug beginnen zu wollen und die Sicherheitsverantwortung bis 2015 landesweit in afghanische Verantwortung zu übergeben, hat die Zahl politischer Aktiviäten sichtbar erhöht: London-Konferenz im Januar, Friedensjirga im Juni, Kabul-Konferenz im Juli, Parlamentswahlen im September, NATO-Gipfel im November. Die afghanische Regierung und die internationale Gemeinschaft sind gefordert, politische Lösungsansätze, militärische Strategie und zivilen Wiederaufbau in Einklang zu bringen. Nur so ist eine Perspektive für den Abzug der internationalen Streitkräfte zu schaffen, ohne das Land sich selbst und die Menschen dem Chaos und dem erneuten Bürgerkrieg zu überlassen.

Vor diesem Hintergrund besuchten der Vorsitzende der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen Jürgen Trittin und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und außenpolitische Koordinator Dr. Frithjof Schmidt im Juni 2010 Afghanistan. Der Besuch umfasste hochrangige Gespräche mit politischen, militärischen und zivilgesellschaftlichen Vertretern in Kabul und Masar-e Sharif. Auf einen Besuch in Kunduz musste witterungsbedingt verzichtet werden.

Deutlich wurde: Das von US-Präsident Obama und dem afghanischen Präsidenten Karzai angestrebte Ziel, ab 2011 und möglichst bis 2015 die sicherheitspolitische Verantwortung an die Afghanen zu übergeben, bestimmt alle Entwicklungen. Die zentrale politische Herausforderung besteht darin, wie die militanten oppositionellen Kräfte eingebunden werden können, ohne dass Menschen- und Bürgerrechte, insbesondere Frauenrechte gänzlich auf der Strecke bleiben. Außerdem besteht großer Druck, unter erschwerten Bedingungen die angestrebten Aufbauziele in kürzester Zeit erreichen zu müssen.

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Versöhnung und Reintegration	Seite 2
Hauruck-Ausbildung im Polizeibereich	Seite 3
Hochriskanter Bundeswehreinsatz	Seite 4
Zivile Hilfe unter erschwerten Bedingungen	Seite 5
Ein Land im Übergang	Seite 6