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Netzpolitik

PositionKaum eine Erfindung hat unser Leben in den letzten 50 Jahren so grundlegend verändert wie das Internet. Das digitale Zeitalter sorgt für ständig neue Herausforderungen. In diesem Spannungsfeld geht es grüner Netzpolitik sowohl um einen fairen Interessenausgleich für alle am Netz Beteiligten, als auch um den Schutz der Freiheitsrechte unserer Verfassung. Das Internet ist noch nie ein rechtsfreier Raum gewesen, es darf aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum sein. Wir setzen uns für Vielfalt im Netz ein. Das ist der Hintergrund, vor dem innovative und freiheitliche Medien- und Netzpolitik möglich ist. mehr

Grundrechte

15. Dezember 2011

(c) ktdesign - Fotolia.com

Datenschutz und Verbraucherschutz online stärken

Wie wollen wir uns in Zukunft vernetzen? Bereits seit Jahren dauert die Auseinandersetzung mit den Betreibern sozialer Netzwerke um besseren Daten- und Verbraucherschutz an. Die grüne Bundestagsfraktion fordert deshalb in einem Antrag gesetzliche Verbesserungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. mehr

IT-Gipfel

6. Dezember 2011

© kubais - Fotolia.com, http://de.fotolia.com/id/17128008

Schöne Bescherung? Bundesregierung kaschiert ihre Versäumnisse beim IT-Gipfel

Alle Jahre wieder bescheren sich Bundesregierung und IT-Wirtschaft vor Weihnachten selbst. Beim IT-Gipfel wird gefeiert, was selten eines Festes würdig ist: fehlender Fortschritt bei Datenschutz, Breitbandversorgung und E-Government. Die Kritik der Zivilgesellschaft bleibt beim Schaulaufen in München wieder außen vor. mehr

Internetzensur

1. Dezember 2011

© Yuri Arcurs - Fotolia.com, http://de.fotolia.com/id/20366913

Schluss mit "Zensursula"

Der Bundestag hat das Zugangserschwerungsgesetz aufgehoben. Ursula von der Leyens kontraproduktive Initiative zur Schaffung von Internetsperren kommt so zum längst überfälligen Ende. mehr

Telekommunikationsgesetz

27. Oktober 2011

Wir wollen echte Netzneutralität

Die grüne Bundestagsfraktion hat ob der anhaltenden Debatte zur Netzneutralität einen Änderungsantrag für das Telekommunikationsgesetz eingebracht. Über die nun durch die Koalition verabschiedete Minimalregelung zur Netzneutralität geht dieser deutlich hinaus. Wir dokumentieren hier Teile des Texts und stellen ihn der Netzöffentlichkeit für Diskussion und Verbesserung zur Verfügung. mehr

 

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