Im Osten was Neues

Grüne Impulse für die neuen Länder

Beim "Aufbau Ost" heißt es für uns Neuland denken. Er ist nicht zu machen, indem man den Westen nachbaut. Gebraucht werden stattdessen innovative Konzepte und überzeugende Leitbilder. Auf die eigenen Potenziale setzen, den Blick über den Tellerrand wagen und neuen Entwicklungen die Pfade ebnen – darin sehen wir Grüne die Chance für eine solide und eigenständige Entwicklung Ostdeutschlands. Im Zentrum der Gerechtigkeitsdebatte steht die ökonomische Entwicklung und Teilhabe in den ostdeutschen Bundesländern.

Demografische Entwicklung und Globalisierung treffen in Ostdeutschland auf eine besondere Situation. Sie ist gekennzeichnet durch die industrielle Umstrukturierung und eine zu geringe private Industrieforschung sowie ländliche Räume mit kleinteiligen Wirtschaftsstrukturen. Technokratische und industriepolitische Strategien allein werden diesen Herausforderungen nicht gerecht. Bündnisgrüne Politik für Ostdeutschland vertraut auf aktive Menschen. Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, die lokales Engagement befördern und nicht behindern. Wir schaffen Netzwerke und unterstützen Menschen vor Ort, die anpacken, sich engagieren und sich für ihre Region stark machen. Wirksamer als starre Förderprogramme sind Wettbewerbe um die besten Strategien und Konzepte. Diesen Wettbewerb der innovativen Projekte wollen wir durch einen Grünen Zukunftsfonds finanzieren.

Die größten und umfassendsten Entwicklungspotenziale für Ostdeutschland liegen bei den erneuerbaren Energien und modernen Umwelttechnologien. Hier sind die neuen Länder bereits ein führender Standort. 70.000 Arbeitsplätze wurden bisher geschaffen, Tendenz steigend. Die Stromerzeugung aus Sonne, Wind und Wasser deckt in vielen Regionen bereits 50 Prozent des Bedarfs. Braunkohleverstromung und neue Tagebaue haben sich hingegen als Wirtschaftsbremse erwiesen.

Ostdeutschland im Jahr 2020 ist eine Region im Herzen Europas, die große Herausforderungen annimmt und neue Entwicklungspfade beschreitet. Darauf wollen wir die Politik und die zur Verfügung stehenden Mittel ausrichten. Mit "Grünen Impulsen für Ostdeutschland" soll unsere Vision von Ostdeutschland im Jahre 2020 Schritt für Schritt zur Realität werden. Wir zeigen exemplarisch, dass Ideen, die auf bündnisgrünen Grundüberzeugungen aufbauen, auch Perspektiven für ostdeutsche Regionen bieten. Wir suchen nach neuen Wegen für die neuen Länder, die – wenn erfolgreich beschritten – auch für die Entwicklung in anderen Regionen einmal als Blaupause dienen könnten.