Plenum aktuell
Die Topthemen und grüne TOPs der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages. Aktuelle Informationen zu RednerInnen und Positionen erhalten Sie hier immer ab Mittwochvormittag in der jeweiligen Sitzungswoche.
Sitzungswoche 06.02. - 10.02.2012
Aktuelle Stunde "Erneuerbare Energien"
Noch vor einem knappen Jahr rühmte sich die Bundesregierung mit der Energiewende. Doch statt sie umzusetzen bremst und blockiert der Bundeswirtschaftsminister nun diese Energiepolitik. mehr
Landwirtschaftliche Sozialversicherung
Aufgrund der sinkenden Zahl der Versicherten soll das System der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung reformiert und die bislang eigenständigen regionalen Träger zu einem Bundesträger zusammengeführt werden. Wir unterstützen die Neuorganisation, doch sehen wir Änderungsbedarf bei der Umgestaltung der Beitragsbemessung, die Hofabgabeklausel sowie die Beteiligung von kleineren Verbänden und Frauen an den Selbstverwaltungsgremien. mehr
Moderne Industriepolitik
Deutschland ist ein erfolgreiches Industrieland. Wir Grüne wollen, dass das so bleibt. Doch angesichts von Ressourcenknappheit, Klimawandel und demografischer Entwicklung kann nicht alles bleiben, wie es ist. Wir brauchen ein anderes, ein grünes Konzept von Industriepolitik. mehr
Strafbarkeit der Genitalverstümmelung
Genitalverstümmelung ist ein schweres Verbrechen und es ist strafbar. Betroffene Frauen und Mädchen leiden lebenslang darunter, physisch und psychisch. Die Genitalverstümmelung muss als schwere Körperverletzung bestraft werden. mehr
Atommülllager Asse
Bei der Asse liegt eine akute Gefahrensituation vor. Langfristigen Schutz von Mensch und Umwelt vor dem Asse-Inventar kann nur dessen Rückholung bieten. Diese kann und muss beschleunigt werden. Wir nehmen Minister Röttgen in die Pflicht, der seiner Verantwortung für die Asse bisher nicht gerecht wird. mehr
Arbeitsprogramm der Europäische Kommission
Das Arbeitsprogramm der EU-Kommission steht unter dem Motto "Europäische Erneuerung". Angesichts der anhaltenden Krise, ist eine Erneuerung wichtig. Die Europäische Union braucht bessere und wirkungsvollere Instrumente um handlungsfähiger zu sein. Diese Erneuerung darf nicht an den Parlamenten und Bürgerinnen und Bürgern vorbei erfolgen. mehr