Flickenteppich Energienetze

Zum Verkauf des Vattenfall-Hochspannungsnetzes erklärt Ingrid Nestle, Sprecherin für Energiewirtschaft:

Für mehr Wettbewerb auf dem Strommarkt ist der Verkauf des Vattenfall-Hochspannungsnetzes ein kleiner und wichtiger Schritt. Die Bundesregierung muss jetzt Druck auf RWE und EnBW ausüben, damit auch sie ihre Netze verkaufen.

Aber kläglich gescheitert ist Schwarz-Gelb mit der vollmundigen Ankündigung im Koalitionsvertrag, die deutschen Stromnetze in eine unabhängige Netzgesellschaft zu überführen. Durch den Verkauf wird diese Zusammenführung viel schwerer und die Zersplitterung in mehrere deutsche Regelzonen wird verfestigt.

Die Bunderegierung steht jetzt in der Pflicht, trotz des Verkaufs sicherzustellen, dass eine Netzgesellschaft wie im Koalitionsvertrag angekündigt noch geschaffen und eine einheitliche Regelzone gewährleistet wird.

Ob und wann die dringend erforderlichen Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stromnetze jetzt noch kommen, steht in den Sternen. Wahrscheinlich scheint dagegen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher auch künftig überteuerte Netzregelungskosten bezahlen müssen.

Der Energiemarkt kann sich nur entwickeln, wenn es gelingt, "neutrale" Netze auf hohem technischen Niveau zu schaffen. Die Bunderegierung muss deshalb jetzt handeln. Durch die Gründung einer Netzgesellschaft in öffentlicher Hand sollten die verbleibenden Übertragungsnetze zusammengeführt und die Kooperation mit den Staatsunternehmen Tennet und Elia so eng wie möglich gestaltet werden.