Opposition zieht an einem Strang

Reguläre Beschäftigung statt Zeitarbeit

Zu den Vorschlägen der SPD, die Leiharbeit zu regulieren, erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte:

Wir begrüßen, dass die SPD unsere Vorschläge zur Begrenzung der Leiharbeit übernommen hat. Die Forderungen, dem Prinzip gleicher Lohn für gleiche Arbeit Geltung zu verschaffen, und die Mitbestimmungsrechte für Betriebsräte auszuweiten, teilen wir uneingeschränkt.

Wir haben die Flexibilitätsprämie für Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter in Höhe von zehn Prozent des Bruttolohns, die der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel angeregt hat, schon längst mit unserem Antrag "Zeitarbeitsbranche regulieren - Missbrauch bekämpfen" in den Bundestag eingebracht.

Damit zieht die Opposition bei der Begrenzung der Leiharbeit an einem Strang. Ähnliche Vorschläge kamen bereits von der Fraktion Die Linke. Jetzt haben wir eine gute Grundlage für die Oppositionsarbeit bei der Leiharbeit.

Die Bundesregierung ist gefordert, die dringend notwendigen Korrekturen bei der Zeitarbeit umzusetzen. Von ihr waren bisher keine sinnvollen Vorschläge zu hören. Sie muss dafür sorgen, dass im Aufschwung reguläre Beschäftigungsverhältnisse geschaffen werden und nicht wie im letzten Aufschwung die Zeitarbeit überproportional boomt.

Die Zeitarbeit soll lediglich Auftragsspitzen abfedern. Nicht mehr und nicht weniger. "Reguläre Beschäftigung statt Zeitarbeit" lautet die Devise.