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PRESSEMITTEILUNG

NR. 0910 der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Datum: 30. Juli 2010

Alle wach: was macht Guttenberg?

Zur Debatte um das von Wikileaks veröffentlichte "Afghan War Diary" erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Sicherheitspolitik:

Die Geheimdokumente zum Afghanistankrieg werfen weiterhin Fragen auf - nicht nur zum Einsatz von US-Spezialkräften und deren Verknüpfung zu ISAF-Kräften auch im deutschen Verantwortungsbereich.

Die Bundesregierung muss dazu endlich klar Stellung beziehen. Wir fordern  Verteidigungsminister zu Guttenberg auf, die Obleute des Verteidigungsausschusses schnellstmöglich zu unterrichten. Es verstärkt sich der Eindruck, dass er sich vor dieser Aufgabe drücken möchte.