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30. Juli 2010

Der Rücktritt von Ella Pamfilowa ist eine schlechte Nachricht

Zum Rücktritt von Ella Pamfilowa vom Vorsitz des russischen Rats für Menschenrechte erklärt Marieluise Beck, Sprecherin für Osteuropapolitik:

Mit großem Bedauern hören wir von Ella Pamfilowas Rücktritt. Ella Pamfilowa hat in der Funktion der Vorsitzenden des "Rates für Menschenrechte und Entwicklung der Zivilgesellschaft beim Präsidenten der Russischen Föderation" eine enorme Bedeutung für die russische Zivilgesellschaft gehabt. Sie war eine stabile und vertrauenswürdige Brücke zwischen der Regierung und deren oft bedrängten Kritikern. Mit ihrem Engagement und ihrer Integrität hat sie sich in Russland und im Ausland Respekt und Ansehen erworben.

Jede Person, die diese Funktion ausfüllen will, muss Durchsetzungsvermögen, Integrität und politisches Geschick miteinander verbinden können. Denn die Bedeutung des Rats für Menschenrechte und die Entwicklung der Zivilgesellschaft bleibt groß, seine Arbeit bleibt wichtig für Russland.

Wir hoffen, dass solch eine Person bald gefunden wird und dass sie, anders als bisher, einvernehmlich vom Präsidenten und von der Zivilgesellschaft benannt wird.

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