Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr – langsam dämmert es

Anlässlich der schriftlichen Ausführungen von Generalinspekteur Volker Wieker zur geplanten Bundeswehrreform erklärt Alexander Bonde, Sprecher für Haushaltspolitik:

Die Bundeswehr scheint aus ihrem fünfjährigen Dornröschenschlaf aufzuwachen, in den sie unter dem ehemaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung und der Anfangszeit des jetzigen Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg gefallen war.

Wenn der Generalinspekteur nun feststellt, dass Beschaffungsverfahren der Bundeswehr grundlegend reformiert werden müssen, ist dies richtig, aber umso bemerkenswerter, da noch die jüngsten Rüstungsbeschaffungen eher im Sinne der Rüstungsindustrie als im Sinne der Bundeswehr gefallen sind.

Ein Umsteuern ist notwendig, es wäre zu einem früheren Zeitpunkt aber wesentlich einfacher gewesen. Sowohl die Vertragsunterzeichnung über die Tranche 3A des Eurofighters als auch die Hinnahme der immensen Kostensteigerungen beim A400M werden die Strukturreform der Bundeswehr erschweren und den Verteidigungshaushalt auf lange Zeit belasten. Es ist jetzt umso wichtiger, sofort ein Beschaffungsmoratorium in Kraft zu setzen: Alle weiteren Beschaffungen mit Ausnahme der für die Auslandseinsätze unmittelbar notwendigen sollten solange eingefroren werden, bis über die endgültige Aufgabe und Struktur der Bundeswehr entschieden ist. Am Ende muss sich die Rüstungsbeschaffung endlich an den sicherheitspolitischen Realitäten statt an den industriepolitischen Träumen orientieren.