Flyer: Abrüstung

Im Bereich der Abrüstung gab es in den letzten Jahren nur wenig Licht, aber viel Schatten. Bei der nuklearen und konventionellen Rüstungskontrolle sind gefährliche Erosionen zu beobachten. Gleichzeitig wird wieder aufgerüstet, auch nuklear.  Mit Hochrüstung sind globale Herausforderungen wie Klimawandel, zerfallende Staaten oder die Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu lösen. Im Gegenteil. Die Überrüstung – insbesondere der USA und der NATO-Staaten – provoziert neue Rüstungswettläufe und asymmetrische Gegenmaßnahmen. Die Bundesregierung hat mit ihrer Politik zur gegenwärtigen Krise beigetragen. Mutige Impulse? Fehlanzeige. Fortschritte – zum Beispiel im Bereich der Antipersonenminen und Streumunition – gab es nur, weil viele kleine Staaten ohne die Großen vorangingen.

Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass wieder Bewegung in die globale Abrüstung kommt. Deutschland und die anderen EU- und NATO-Staaten müssen Vorreiter sein. Statt einer Rüstungs- brauchen wir eine Abrüstungsspirale. Weniger Rüstung und vertrauensbildende Rüstungskontrolle bedeuten mehr Sicherheit für alle. Die Zeit dafür ist reif.

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• über die Stärkung der humanitären Rüstungskontrolle
• und wie eine atomwaffenfreie Welt aussieht.