Logo der BundestagsfraktionUns geht's ums Ganze

Rechtsextremismus

PositionWir setzen auf einen Konsens aller Demokratinnen und Demokraten gegen den Rechtsextremismus. Da wo es notwendig ist, muss auch der Staat handeln. Doch viel entscheidender ist die Prävention. Staat und Gesellschaft dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Wenn demokratische Angebote fehlen, entsteht ein Vakuum, das Neonazis nutzen. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir werden die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus konsequent weiterführen. mehr

Jahrestag

27. Januar 2012

Greenwich Photography, flickr.com (CC BY 2.0)

Nazi-Verbrechen dürfen nie vergessen werden

Am 67. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz gedenken wir der Millionen Menschen, die im Nationalsozialismus ermordet wurden. Die ganze Gesellschaft ist gefordert, neue Anstrengungen zur Bekämpfung des heutigen Rechtsextremismus zu unternehmen. mehr

Rechtsextremismus

27. Januar 2012

Untersuchungsausschuss zum Rechtsterror eingesetzt

Der Bundestag hat einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Rechtsterrorismus eingesetzt. Die Grüne Bundestagsfraktion hatte sich seit November dafür stark gemacht. Jetzt geht es darum wirklich lückenlos aufzuklären. mehr

Rechtsextremismus

8. Dezember 2011

Entschlossen gegen Rechts

Immer neue Erkenntnisse gibt es über die rechtsterroristische Mordserie, über Unterstützerinnen und Unterstützer, rechtsextreme Netzwerke und Verflechtungen der gewaltbereiten Szene mit der NPD. Und immer neue Erkenntnisse gibt es über massive und fortgesetzte Fehleinschätzungen und Ermittlungspannen seitens der Behörden. Wir brauchen eine entschiedene und wirksame Bekämpfung des Rechtsextremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln, aber keinen Aktionismus. mehr

 

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