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Soziales

PositionRechte und Teilhabechancen dürfen nicht nur auf dem Papier stehen. Menschen müssen sie auch wahrnehmen und durchsetzen können. Wir wollen einen Sozialstaat, in dem sich Gerechtigkeit mit Freiheit verbindet. Das erreichen wir durch eine Politik, die Selbstbestimmung, Teilhabe und eine verlässliche materielle Absicherung gleichermaßen anstrebt. mehr

Kleine Anfrage

3. März 2010

Schwarz-Gelb nimmt den Kampf gegen Armut nicht ernst

Drei Viertel der Deutschen sind der Meinung, dass Armut ein drängendes Problem ist. Sie erwarten, dass die Regierung Verantwortung bei der Bekämpfung der Armut übernimmt. Fehlanzeige. Wir haben nachgefragt. mehr

Hintergrund

24. Februar 2010

Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung

Armut wird von vielen Europäer als drängendes Problem gesehen. Das Europäische Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung will Armutsrisiken in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses rücken. Wird das so gelingen wie es Frau von der Leyen plant? Wir haben nachgefragt. mehr

Faktencheck

19. Februar 2010

Die falschen Behauptungen der FDP

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Hartz IV hat in Deutschland eine Debatte um soziale Gerechtigkeit ausgelöst. Vizekanzler Westerwelle unterstellt ALG-II-Beziehenden "spätrömische Dekadenz" und mehr. Wir haben sieben Behauptungen der FDP unter die Lupe genommen und Desaströses festgestellt. mehr

Hartz IV

15. Februar 2010

Bundesregierung muss handeln

Mit seinem Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die grüne Position bestätigt: Die derzeitigen Verfahren zur Ermittlung der Bedarfe und damit der Hartz-IV-Regelsätze sind willkürlich und intransparent. Die Regelsatzleistungen für Kinder, Jugendliche und Erwachsene decken weder den Bedarf noch sichern sie die Existenz und müssen erhöht werden. Gleichzeitig brauchen wir Mindestlöhne in allen Branchen. mehr

 

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Markus Kurth MdB
Markus Kurth

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