Aufs grüne Gleis!

Die Bahntour der grünen Bundestagsfraktion

Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen veranstaltete 2010 aus Anlass des 175. Geburtstages der Eisenbahn in Deutschland, parallel zu der Bahn-Tour der DB eine eigene Tour.

Trotz der Erfolgsgeschichte Bahn mit mehr als 2,3 Milliarden Fahrgästen jährlich, davon rund 2,3 Milliarden im Schienenpersonennahverkehr und 123 Millionen im Fernverkehr, sinkt das Ansehen der DB AG seit Jahren. Die Bahn hat abermals ein Jahr beispielloser Katastrophen hinter sich:  Zugunfälle, Zugausfälle, Streckensperrungen und Verspätungen - kaum ein Nutzer der Bahn wurde davon nicht betroffen. Im Sommer funktionieren die Klimaanlagen nicht und der Wintereinbruch im Dezember 2010 traf die Bahn offenbar unerwartet.

Auch die Bundesregierung hat entgegen vieler Ankündigung nichts getan, um den Verkehr auf der Schiene zu stärken. Ganz im Gegenteil: Mit ihrem Verzicht auf die Erhöhung der Lkw-Maut für Euro-III-Fahrzeuge, mit der ausschließlichen Verwendung der Mautmittel für die Straßeninfrastruktur und mit der Testphase für Gigaliner hat sie letztendlich die Umkehrung des politischen Ziels, mehr Güterverkehr auf die Schiene zu bringen, vorangetrieben.

Im Mittelpunkt unserer Bahn-Tour mit Bahnexperten, Vertretern der DB AG und Politikern standen deshalb die grundlegenden Anforderungen an eine neue Bahnpolitik. Eine neue Infrastrukturpolitik, die in die Flächenentwicklung, statt in milliardenteure Prestigeprojekte wie Stuttgart 21 investiert,  Lärm- und Klimaschutz, Versorgungssicherheit sowie alternative Konzepte im Schienenverkehr wurden vorgestellt und an konkreten Beispielen diskutiert. Dabei wurde immer wieder deutlich, dass das Potenzial für eine stärkere Nutzung der Bahn bei Weitem nicht ausgeschöpft ist.

Ziel der verschiedenen Veranstaltungen war es zu diskutieren, welche Anpassungen der Bahnpolitik bei einer Schwerpunktsetzung auf ökologisch und sozial angemessene Lösungen notwendig sind.

Bei fast jeder Veranstaltung ging es um die Finanzierbarkeit der Projekte: Nach den neusten  Zahlen des Bundesverkehrsministeriums das Investitionsdefizit bei Bahnprojekten des vordringlichen Bedarfs weit größer, als bisher angegeben wurde.  Aus veröffentlichten Angaben der Bundesregierung lässt sich errechnen, dass bei bereits laufenden und fest disponierten Schienenbauvorhaben bis 2020 eine Finanzlücke von neun Milliarden Euro besteht. Für die 31 Projekte des "vordringlichen Bedarfs" im Bundesverkehrswegeplan fehlen zudem 14 Milliarden Euro. Damit liegen etliche verkehrspolitische Projekte der Bundesländer auf Eis.

Bereits jetzt zeigt sich: Die grüne Bahntour stößt auf großes Interesse. Teilweise nahmen bis zu 400 Personen teil und diskutierten mit den Bahnexperten der grünen Bundestagsfraktionen, mit Vertretern der Deutschen Bahn AG und mit regionalen Mandatsträgern und Bürgerinitiativen. Durchgängig zeigte sich dabei, dass Bundesregierung und Deutsche Bahn AG wichtige Ausbauprojekte nicht in Angriff nehmen und das Angebot im Fernverkehr immer weiter zurückgefahren wird. Wir Grüne stellen diesem schleichende Rückzug des Schienenverkehrs aus der Fläche ein Konzept entgegen, dass mehr Verkehr auf die Schiene bringt.

Die einzelnen Etappen

30.03.2010	Jena	Seite 2
30.03.2010	Gera	Seite 3
13.04.2010	Offenburg	Seite 4
13.04.2010	Stuttgart	Seite 5
05.05.2010	Kleinmachnow/Brandenburg	Seite 6
11.05.2010	Darmstadt	Seite 7
12.05.2010	Tübingen	Seite 8
04.06.2010	Oldenburg	Seite 9
22.06.2010	Lensahn/Schleswig-Holstein	Seite 10
21.09.2010	Greifswald	Seite 11
22.09.2010	Leutesdorf/Rheinland-Pfalz	Seite 12
01.04.2011	Herzogenrath/Nordrhein-Westfalen	externer Link
06.10.2011	Kassel	Seite 13
19.10.2011	Bad Schandau
2012	Passau
2012	Bremen/Bremerhaven