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Ein Mann auf einer Demonstration, auf dessen Brust Palestina steht und ein Hakenkreuz abgebildet ist.
Antisemitismus | 24. Juli 2014

Hass und Gewalt entgegentreten

In den letzten Tagen waren Solidaritätskundgebungen mit der Bevölkerung in Gaza von antisemitischer Hetze begleitet. Das ist inakzeptabel!

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Eisenbahnbrücke die an Häusern vorbei über eine Straße führt
Marode Bahnbrücken | 24. Juli 2014

Verfall der Verkehrswege stoppen

Anstatt unsere Straßen, Schienen und Wasserwege zu erhalten und zu sanieren, investiert Schwarz-Rot lieber in neue Prestigebauten oder unnötige Umgehungsstraßen. Vermögenswerte gehen verloren, Sanierungsstau und Kosten türmen sich für nachfolgende Generationen immer weiter auf.

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BAföG-Erhöhung | 23. Juli 2014

Viel Ankündigung, keine Verbesserung

Die Vorschläge der Bundesregierung sind fast alle gut und vor allem notwendig. Dass sie erst in mehr als zwei Jahren Wirklichkeit werden sollen, zeigt aber ihren eigentlichen Zweck: sie sollen ruhigstellen. Innerhalb der Koalition die SPD und an den Hochschulen die Studierenden.

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Homosexuelles Paar mit Säugling
Diskriminierung | 23. Juli 2014

Regenbogenfamilien in Deutschland

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zeigt, sie weiß nichts von der Lebensrealität von Regenbogenfamilien und will nichts tun, um ihre Diskriminierung zu beenden.

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Damit wir nicht absaufen - Klimaschutzgesetz! als Banner auf einem Boot. Merkel davor im Rettungsring.
Treibhausgasemissionen | 23. Juli 2014

Prognosen der Bundesregierung sind auf Sand gebaut

Prognosen der Bundesregierung über die Entwicklung der Treibhausgasemissionen in Deutschland sind zu optimistisch. Die Lücke zur Erreichung des nationalen 40-Prozent-Klimaziels ist somit wahrscheinlich deutlich höher als bisher angenommenen.

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Braunkohle

EEG-Reform

NSA

Reden

Dr. Harald Terpe | 04. Juli 2014

Expertenkommission Stasi-Unterlagenbehörde

Dr. Gerhard Schick | 04. Juli 2014

Lebensversicherung

Katja Keul | 04. Juli 2014

Zahlungsverzug im Geschäftsverker und EEG

Oliver Krischer | 04. Juli 2014

Zahlungsverzug im Geschäftsverker und EEG