Anlässlich des Besuchs des US-amerikanischen Direktors der Missile Defense Agency (MDA), General Henry A. Trey Obering III., in Deutschland erklärt, Alexander Bonde MdB:
Die amerikanischen Pläne, in Osteuropa Teile eines amerikanischen Raketenabwehrsystems zu installieren, stoßen bei uns weiterhin auf große Bedenken. Der heutige Besuch des amerikanischen Direktors der MDA konnte unsere Zweifel an der strategischen US-Raketenabwehr nicht ausräumen, sondern zeigt vielmehr, wie viele Fragen ungeklärt sind.
Das Raketenabwehrsystem ist aus abrüstungspolitischer Sicht schädlich. Es ist nicht nur ein Anreiz zum Beginn eines neuen Wettrüstens, sondern sieht als künftigen Schritt auch die Stationierung von Waffen im Weltraum vor. Dies läuft allen internationalen Bemühungen, das Weltall waffenfrei zu halten, zuwider.
Auch geostrategisch wirft das Abwehrsystem viele Fragen auf, wie auch am vehementen Protest Russlands zu sehen ist.
Aber auch auf technischer Seite blieben viel Fragen unbeantwortet. So ist unklar, welche Gefährdungspotenzial von den herabfallenden Trümmerteilen abgeschossener Flugkörper ausgeht. Ob das System tatsächlich in der Lage ist, eine abgeschossene Rakete beinahe vollständig zu pulverisieren, halten wir für unsicher. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich mit Hochdruck mit der Frage der Gefährdung durch Überreste eines Abschusses (Trümmer, Fall-Out) sowie beim Abschuss entstehende elektromagnetische Impulse zu befassen, sich umfassenden Einblick in die diesbezüglichen US-Studien zu verschaffen und gegebenenfalls eigene Untersuchungen über Gefährdungen Deutschlands und europäischer Nachbarländer zu machen. Auf meine Anfrage hat General Obering bestätigt, dass Deutschland einer der Staaten ist, auf den mögliche Überreste und eventuell entstandene radioaktive Partikel herunterkommen würden.
Es ist klar, die Frage eines Raketenabwehrsystems ist keine bilaterale Frage zwischen den USA und Polen sowie Tschechien. Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich Stellung zu den amerikanischen Plänen zu beziehen und darauf zu dringen, dass alle relevanten Fakten auf den Tisch gelegt werden.