Zur erneuten Prüfschleife für das Importverbot für Robbenprodukte erklärt Cornelia Behm, agrarpolitische Sprecherin:
Es ist wichtig, dass das Verfahren für das Importverbot für Robbenprodukte endlich weitergeht. Schließlich haben mehrere Bundesministerien etappenweise für langwierige Verzögerungen bei der Umsetzung des Bundestagsbeschlusses vom 19. Oktober 2006 für das Importverbot gesorgt.
Allerdings hat diese Verschleppungstaktik noch immer kein Ende. Es ist es enttäuschend, dass die Bundesregierung das Gesetz immer noch nicht beschlossen hat, sondern den Gesetzentwurf erst noch einmal zur Prüfung nach Brüssel schicken will. Diese erneute Prüfschleife kann wieder Monate dauern. Die nächste Robbenjagdsaison im März wird dann längst begonnen haben. Dafür hätten wir uns ein deutliches Zeichen gegenüber Kanada und Russland gewünscht, den Ländern, in denen Jahr um Jahr das blutige Morden an den Robben stattfindet.
Dabei liegen die jetzt zu prüfenden Fragen seit Monaten auf dem Tisch. Sie hätten schon längst geklärt sein können. Daher ist zu befürchten, dass sich die Kräfte in der Bundesregierung, die das Importverbot für Robbenprodukte ablehnen und sich über den einstimmigen Willen des Deutschen Bundestag hinwegsetzen wollen, immer noch nicht geschlagen gegeben haben. Wir werden es sehen, ob diese Bundesregierung den Willen des Bundestages letztendlich umsetzen wird oder nicht – allerdings erst in ein paar Monaten.