Zu der Meldung, wonach sich die Quote der Gebäudesanierungen im ersten Halbjahr 2011 halbiert hat, erklärt Fritz Kuhn, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:
Bundeswirtschaftsminister Rösler ist die personifizierte Blockade für die ökologische Modernisierung. Das Hin und Her um die künftige Förderung der Gebäudesanierung hat dazu geführt, dass sich die Quote der energetisch sanierten Gebäude im 1. Halbjahr 2011 bereits halbiert hat. Damit bremst schwarz-gelb die Wirtschaft aus und riskiert Arbeitsplätze – und das in Zeiten einer ohnehin fragilen Konjunktur.
Unsere Ansage an Herrn Rösler: Es muss Schluss sein mit der Arbeitsverweigerung. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unserer Volkswirtschaft. Wir brauchen massive Investitionen in die Energiewende, sei es bei der Gebäudesanierung, beim Netzausbau oder der Forschungsförderung bei den erneuerbaren Energien.
Die schwarz-gelbe Koalition muss die Klimaziele endlich auch national in einem Klimaschutzgesetz festschreiben und sie muss schleunigst Klarheit über die Förderung der energetischen Sanierung schaffen. Wir brauchen zudem ein echtes Energieeffizienzgesetz, in dem z.B. die Energieversorger verpflichtet werden, den Energieverbrauch bei ihren Endkunden jährlich zu senken. Andernfalls wird die Regierung ihre ohnehin nicht sehr ehrgeizigen Ziele beim Klimaschutz und dem Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht erreichen.
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