Zur Ankündigung von Entwicklungsminister Niebel, die noch für 2011 ausstehenden 100 Millionen Euro an den Globalen Fonds (GFATM) auszahlen zu wollen, erklärt Uwe Kekeritz MdB:
Nach Monaten der Irrfahrt macht Entwicklungsminister Niebel einen Trippelschritt in die richtige Richtung. Es ist grundsätzlich zu begrüßen, dass die ausstehenden 100 Millionen Euro aus dem Haushalt 2011 noch vor Ende des Jahres ausgezahlt werden sollen. Damit gesteht Minister Niebel ein, dass er sich mit seiner verbohrten Haltung gegenüber dem Fonds und gegenüber multilateraler Zusammenarbeit insgesamt auf dem Holzweg befindet.
Konsequent wäre es nun, auch die 200 Millionen Euro für das Jahr 2012 fest zuzusagen. Gegen den Willen der eigenen Fachpolitiker von Union und FDP hatte Niebel mit Unterstützung der Koalitionsmehrheit des Haushaltsausschusses durchgesetzt, dass die Mittel nur unter Vorbehalt in den Titel der bilateralen finanziellen Zusammenarbeit eingestellt werden. Nicht in den eigentlichen Titel des Fonds. Dieser bleibt weiter im Unklaren.
Die neusten Zahlen von UNAIDS zeigen deutlich, dass wir weiterhin einen starken GFATM brauchen. Die Neuinfektionsrate ist seit Jahren abnehmend, wie auch die Todesopfer durch HIV/Aids. Damit wird dokumentiert, dass in den vergangenen Jahren im Kampf gegen HIV/AIDS erhebliche Fortschritte erzielt wurden. Ein nicht unerheblicher Anteil der positiven Entwicklung ist dem GFATM zu verdanken. Niebel muss nun endlich konsequent handeln. Für viele Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern ist Nichtstun höchst gefährlich.
Uwe Kekeritz ist Vorsitzender des Unterausschusses Gesundheit in Entwicklungsländern.
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