Zum zehn-jährigen Bestehen des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) erklärt Uwe Kekeritz MdB, Vorsitzender des Unterausschusses für Gesundheit in Entwicklungsländern:
Zehn Jahre globaler HIV/AIDS-Fonds bedeuten fast acht Millionen gerettete Menschenleben in 150 Ländern. Doch trotz dieser Erfolge ist der Fonds und seine Arbeit gefährdet. Fehlende finanzielle Mittel haben dazu geführt, dass erstmalig in der Geschichte des Fonds, die neue Finanzierungsrunde gestrichen werden musste und keine neuen Programme initiiert werden können. Hier stehen die Geber in der Verantwortung, insbesondere auch Deutschland. Bundesminister Niebel muss seine Zusagen einhalten und darf nicht jede Tranche zur Disposition stellen. Dafür braucht es auch einen eigenen Finanztitel im Haushalt. Gerade im Hinblick auf den laufenden und nötigen Reformprozess des Fonds, braucht dieser zuverlässige Partner an seiner Seite und keine niebelsche Verweigerungstaktik.
Gut, dass die Bill & Melinda Gates Foundation die lebensrettende Arbeit des Fonds durch eine Spende von 750 Millionen US-Dollar unterstützt. Beschämend ist allerdings, dass einige Industrienationen ihre Finanzprobleme mit Kürzungen in diesem Bereich lindern. Auch Deutschland hat sich seit dem Amtsantritt Dirk Niebels zu einem völlig unsicheren Partner im Kampf gegen HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose gewandelt.
2002 hatten noch weniger als 300.000 Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländer Zugang zu einer antiretroviralen Therapie, heute sind es über 6,6 Millionen Menschen. Dies ist insbesondere auch ein Verdienst des Globalen Fonds. Für die anstehenden Herausforderungen wünschen wir viel Erfolg und gratulieren zum zehn-jährigen Bestehen. Gleichzeitig versichern wir, massiven Druck auf Niebel auszuüben, damit auch Deutschland wieder zu einem verlässlichen Partner im weltweiten Kampf gegen diese heimtückischen Krankheiten wird.
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