Es gibt Korruption in Projekten des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) – dies steht außer Frage: gefälschte Papiere, fiktive Weiterbildungsmaßnahmen, falsche Abrechnungen. Vor allem in Mali, Mauretanien und Djibouti sind Gelder des Globalen Fonds durch Korruption verschwunden. In Mauretanien waren es etwa 70 Prozent der überprüften Gelder, in Mali 39 Prozent und in Djibouti 30 Prozent. Diese Vorfälle sind besorgniserregend und verlangen uneingeschränkte Aufklärung und strikte Maßnahmen zur Verhinderung solcher Fälle.
Die Reaktion des Globalen Fonds entsprach den Erwartungen und erfüllte alle Kriterien, die an eine verantwortungsvolle internationale Entwicklungsorganisation gestellt werden: Die internen Anti-Korruptions-Mechanismen deckten die Vorfälle auf. Maßnahmen wurden umgehend ergriffen. Der Globale Fonds hat die Zahlungen an Mali und Mauretanien ausgesetzt und fordert veruntreutes Geld zurück.
Befremdliche Reaktion des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel
Das Verhalten des Bundesentwicklungsministers dagegen ist befremdlich und nicht nachvollziehbar. Die öffentlichen Berichte aus dem Globalen Fonds standen dem Ministerium, welches im Aufsichtsrat des Fonds sitzt, seit November zur Verfügung. Dies bestätigte die Parlamentarische Staatssekretärin Kopp in der Sitzung des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenabreit und Entwicklung am 09. Februar explizit.
Die Suspendierung der Gelder Ende Januar beruhte einzig auf falschen Medienberichten. In einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen heißt es: "Die Presseberichterstattung und die daran anschließende öffentliche Debatte macht es erforderlich [...] die Auszahlungen bis zur Klärung dieser Fragen zu suspendieren." Dies hat mit seriöser Prüfung nichts zu tun. Eine Nachrichtenagentur hatte die Korruptionsfälle in Mauretanien auf den gesamten Fonds bezogen und berichtet, dass zwei Drittel aller Gelder veruntreut worden seien. Eine solche Verallgemeinerung ist völlig unzulässig.
Dem Minister könnten die Vorfälle gelegen kommen: Schon im vergangenen Jahr hatte Niebel versucht dem Fonds die Gelder zu streichen. Auf Druck von Grünen, Linken, SPD und Union musste seine Staatssekretärin Kopp jedoch in der Ausschusssitzung am 09. Februar zusichern, auch 2012 und 2013 dem Fonds 200 Millionen Euro zuzusagen.
Globaler Fonds leistet wichtige Arbeit
Vom Globalen Fonds erwarten wir weiterhin absolute Transparenz und Klarheit über Korruptionsfälle sowie die weiteren Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung. Hierzu fanden bereits Gespräche mit dem verantwortlichen Direktor des Fonds statt. Von Entwicklungsminister Niebel erwarten wir, dass er den Fonds nicht für seine vorbildliche Transparenz abstraft, sondern dass er die gute Arbeit des GFATM und die Bekämpfung von Korruption künftig konstruktiv begleitet und künftig die Pflichten Deutschlands als Aufsichtsratsmitglied besser wahrnimmt.
Seit seiner Gründung vor acht Jahren, hat sich der Globale Fonds zum weltweit wichtigsten Instrument im Kampf gegen HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria entwickelt. Nach Angaben des GFATM hat er mehr als drei Millionen Menschen eine antiretrovirale HIV-Behandlung ermöglicht, etwa 7,7 Millionen Menschen wurden gegen Tuberkulose behandelt und 160 Millionen Moskitonetze gegen Malaria verteilt.