Der UNO-Generalsekretär gab das Ziel vor: Null neue Infektionen, null Diskriminierung von Menschen mit HIV/Aids und null Aids-Tote.
Es ist ein gutes Zeichen für den globalen Kampf gegen HIV/Aids, dass es auf der "United Nations General Assembly Special Session" (UNGASS) gelungen ist, die Weltgemeinschaft zu verpflichten, bis 2015 die Mutter-Kind-Übertragung zu eliminieren und den Anteil der sexuellen Übertragung zu halbieren.
Der Auftritt der Bundesregierung war allerdings heuchlerisch: Die parlamentarische Staatssekretärin im Gesundheitsministerium, Annette Wiedmann-Mauz erklärte in New York: "Deutschland steht zu seiner Verantwortung im Rahmen der internationalen Gebergemeinschaft." Genau das Gegenteil wurde im G8 Rechenschaftsbericht deutlich, der im Mai veröffentlicht wurde: Deutschland hat seine Gleneagles-Zusagen um 4.3 Mrd. US-Dollar verpasst. 2005 einigten sich die G8 auf das Ziel einer "aidsfreien Generation" und den universellen Zugang zu HIV/AIDS-Medikamenten. 2007 versprachen die G8 in Heiligendamm 44 Mrd. Euro zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose. Unklar bleibt bis heute wie Deutschland seine Beiträge zu diesen Versprechen leisten will, vor allem wenn Entwicklungsminister Niebel die Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria tatsächlich einstellen wird. Der Auftritt der Bundesregierung in New York passt nicht zum Handeln in Berlin!
Auch die Deklaration der UNGASS selber weist viele Schwächen auf. Problematisch ist vor allem, dass HIV/Aids nach wie vor nicht im sozialen Kontext betrachtet wird. Zwar werden Frauenrechte, Verhütung und Zugang zu Behandlung genannt, soziale Voraussetzungen dafür werden kaum berücksichtigt. Die internationale Gemeinschaft muss den Kampf gegen Aids aus einer gesellschaftlichen Perspektive angehen: Die Menschen in Entwicklungs- und Schwellenländern brauchen Gesundheitssysteme, sie brauchen Zugang zur Behandlung durch soziale Absicherung, sie brauchen medizinische Begleitung durch ausgebildete Krankenschwestern- und Pfleger.
Die UNGASS 2011 steht in der Tradition der HIV/Aids-Weltkonferenzen von 2001 und 2006. Die erneute Verpflichtung der Weltgemeinschaft war nötig und gut. Jetzt müssen Taten folgen!
