Der Gerichtsstreit um das gigantische Staudammprojekt Belo Monte in Brasilien geht weiter. Im September 2011 klagte ein Zusammenschluss von FischerInnen gegen den Bau und bekam zunächst Recht. Der geplante Stausee würde die Lebensgrundlage vieler Menschen zerstören, die am und vom Rio Xingu leben, so das Gericht.
Allerdings nahm der zuständige Richter, Carlos Eduardo Castro Martins, vom Bundesgericht Pará sein Urteil im Dezember wieder zurück. Als Grund gab er an, das Baukonsortium Norte Energia S. A. habe bei den Planungen des Staudamms darauf geachtet, dass die Bauarbeiten nicht den Interessen der Umwelt- und der Indigenenbehörde widersprächen. Zudem würden Ausgleichszahlungen geleistet, falls es durch den Bau des Staudamms zu Schäden käme.
Die Tatsache, dass im bisherigen Verlauf des Staudammprojekts nur wenige der insgesamt 40 Umweltauflagen umgesetzt wurden, sorgt für Konfliktstoff. In Brasilien wird deshalb weiterhin heftig debattiert. Der Energiehunger der aufsteigenden Wirtschaftsmacht steht bei diesem Projekt im krassen Gegensatz zum Umweltschutz und den Rechten indigener Völker. Wird der Staudamm gebaut, müssen bis zu 50.000 Menschen umgesiedelt werden, 1.500 Quadratkilometer Regenwald würden überflutet.
Deutsche Beteiligung
Auch deutsche Konzerne sind an dem Projekt beteiligt. Neben Voith Hydro, das einen Vertrag in Höhe von 443 Millionen Euro unterzeichnet hat, ist nun auch Daimler-Benz involviert. 540 Lastwagen liefert das Unternehmen an das brasilianische Baukonsortium, das damit soviel Erdreich bewegen wird, wie zuletzt beim Bau des Panama-Kanals geschehen.
Die Protestbewegung Xingu Vivo fordert anstelle von solch überdimensionierten Wasserkraftwerken, die das Leben am Fluss Xingu und damit die Welt der Indigenen massiv gefährden, Investitionen in Energieeffizienz und Erneuerbare Energien. Diese Forderungen unterstützen wir! Denn schon allein durch die Verbesserung der Energieeffizienz könnte Brasilien seinen Energiebedarf bis 2020 um 40 Prozent senken.
Hintergrund:
Der Mega-Staudamm Belo Monte im brasilianischen Regenwald wurde bereits vor mehr als 30 Jahren geplant, zwischenzeitlich aber nicht weiter verfolgt. Anfang Februar 2010 hatte der ehemalige Präsident Lula da Silva die vorläufige Genehmigung für den Bau des Staudamms am Riu Xingu erteilt, was zu einem anhaltenden Rechtsstreit zwischen Baufirmen und BewohnerInnen des betroffenen Gebietes führte. Die jetzige Präsidenten Dilma Rousseff führt da Silvas Politik weiter und hält an dem Bauvorhaben fest. Die jüngste Urteilsrücknahme ist damit die nächste Etappe eines jahrelangen Rechtsstreits.