Im Südwesten Kameruns soll nach Plänen der US-Investoren Sithe Global und Herakles Farms eine gigantische Palmölplantage von 70.000 Hektar entstehen. Das dafür vorgesehene Gebiet grenzt an mehrere Naturschutzreservate, unter anderem an den Korup Nationalpark. Dieser bietet stark bedrohten Tierarten, wie dem nigerianisch-kamerunischen Schimpansen, einen Rückzugsort. Das Plantagenprojekt der amerikanischen Investoren bedroht die Wanderrouten gefährdeter Spezies, sowie die Lebensgrundlage von 37 Gemeinden und damit zehntausender in diesem Gebiet lebender Menschen.
Rechtliche Voraussetzung nicht erfüllt
Laut nationalen Gesetzen müsste das Vorhaben zunächst in einer Sozial- und Umweltverträglichkeitsstudie überprüft werden. Diese Studie müsste wiederum durch das kamerunische Umweltministerium abgenommen werden. Dieser Schritt steht nach unseren Informationen noch aus. Dennoch haben die Investoren bereits Bulldozer und Palmsetzlinge aufgefahren. So schaffen Sithe Global und Herakles Farms Fakten – dass noch keine Genehmigung vorliegt, wird schlichtweg übergangen.
Das kamerunische Forschungsinstitut IRAD (Institut de Recherche Agricole Pour le Développement), das vom kamerunischen Staat kontrolliert und finanziert wird, hatte den Konzernen bereits im November 2009 bescheinigt, dass die vom Projekt betroffenen Flächen nur aus Sekundärwald bestünden und somit keine ökonomisch relevanten Baumbestände mehr aufwiesen. Ökologische und soziale Standards wurden bei dieser Überprüfung vollkommen ignoriert.
Brief an die kamerunische Regierung
Aufgrund der besorgniserregenden Situation haben Abgeordnete der grünen Bundestagsfraktion den kamerunischen Staatspräsidenten in einem Brief dazu aufgerufen, die Konzessionen für die Palmölplantagen umgehend zurückzuziehen. Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz und Ute Koczy fordern die Verantwortlichen auf, künftig keine Vorhaben dieser Art mehr zu genehmigen, so lange nicht sichergestellt ist, dass Menschenrechts- und Umweltstandards eingehalten werden. Darüber hinaus haben wir die Bundesregierung um Auskunft gebeten, wie sie das Vorhaben einschätzt und welche Schritte sie bereits eingeleitet hat.
Reaktionen der Bundesregierung
Auch aus der Antwort der Bundesregierung wird deutlich, dass es sich bei dem geplanten Palmölprojekt um eine äußerst problematische Investition handelt. Laut Bundesregierung verfolgen diverse deutsche Ministerien und Entwicklungsagenturen die aktuellen Entwicklungen in Kamerun und äußerten mehrfach ihre Bedenken gegenüber den zuständigen Behörden. So wurde zum Beispiel mehr Transparenz im Antrags- und Genehmigungsprozess gefordert.
Den Druck erhöhen
Wir begrüßen die bereits ergriffenen Maßnahmen und fordern die Bundesregierung auf, sich im Hinblick auf dieses folgenschwere Projekt weiterhin klar und kritisch gegenüber der kamerunischen Regierung zu positionieren. Dennoch konnte diese bisher nicht davon überzeugt werden, den Investoren eine Absage zu erteilen. Die Bundesregierung muss sich stärker als bisher dafür einsetzen, dass die erforderliche Umwelt- und Sozialverträglichkeitsstudie vom kamerunischen Umweltministerium geprüft und abgenommen wird. Bis dahin muss das Projekt gestoppt werden. Vor diesem Hintergrund unterstützen wir den Appell zahlreicher Umweltorganisationen an den kamerunischen Forstminister, das Projekt umgehend zu stoppen. Solange nicht gewährleistet ist, dass Palmöl unter strengen Nachhaltigkeitskriterien gewonnen wird, tragen solche Plantagen nicht zur Entwicklung bei, sondern gehen auf Kosten von Bevölkerung und Umwelt.
