Fragen und Antworten zur Euro-Krise

Die Europäische Union ist eine solidarische Wertegemeinschaft. Sie durchlebt schwierige Zeiten: Der Euro ist in der Krise, der Zusammenhalt der Europäischen Union droht zu zerbrechen. Deswegen ist rasches und entschlossenes Handeln gefordert. Wir Grüne im Bundestag kämpfen darum, diese Gemeinschaft zusammen zu halten. Denn es geht um die Zukunft des Euro, der Europäischen Union und Europas.

Nicht zuletzt die Bundeskanzlerin und die Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP haben notwendige Entscheidungen abgelehnt, verzögert und rasche Lösungen behindert. Inzwischen werden zuvor vehement abgelehnte Forderungen der grünen Bundestagsfraktion – eine nach der anderen – umgesetzt. Dies gilt für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm, die Rekapitalisierung der europäischen Banken, den Schuldenschnitt für Griechenland oder die Forderung nach einem gemeinsamen wirtschaftspolitischen Rahmen. Wichtige Entscheidungen (z.B. Finanztransaktionssteuer, Eurobonds, Rolle der EZB, gemeinsame Grundlagen für die Unternehmens- und Kapitalbesteuerung, Änderung der Europäischen Verträge) stehen aber noch aus.

Die wirtschafts- und finanzpolitische Materie und die vorgeschlagenen Lösungen sind komplex. Es gibt vielerorts Verunsicherungen, Ängste, Risiken, offene Fragen. Auch wir suchen nach Antworten, ringen um die richtigen Lösungen. Welcher Weg ist verantwortbar?

Nachstehend beantworten wir einige Fragen, die uns in der Eurokrise gestellt wurden.

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