Neuanfang mit Barack Obama

Unter Präsident George W. Bush bestand wenig Aussicht auf Lösung des Nahostkonflikts. Der Irakkrieg mit seinen fatalen Folgen hatte ein schwieriges Verhältnis mit der islamischen Welt zur Folge, erst in den letzten Amtsmonaten begann mit Annapolis ein direkter Verhandlungsprozess zwischen Israelis und Palästinensern. Eine Lösung der Kernprobleme blieb aus. Auch der älteren Roadmap blieb der Erfolg versagt. Nach der Gründung des so genannten Nahostquartetts, bestehend aus den USA, der EU, Russland und UN wurde die Roadmap im April 2003 unter Beteiligung des damaligen deutschen Außenministers Joschka Fischer vorgelegt. Sie enthält einen Stufenplan, der an beide Seiten konkrete Forderungen zur Umsetzung vertrauensbildender Maßnahmen stellt: Zum Beispiel die Einstellung des israelischen Siedlungsbaus und palästinensisches Vorgehen gegen terroristische Aktivitäten. Ziel war ein unabhängiger palästinensischer Staat im Jahr 2005. Beide Konfliktparteien haben es versäumt, die jeweiligen Anforderungen zu erfüllen.

Mit seinem Amtsantritt hat der neue US-Präsident Obama einen Neuanfang im Verhältnis mit der islamischen Welt angekündigt und verstärkte Bemühungen zur Lösung des Nahostkonfliktes. Dafür hat er den US-Senator George Mitchell als Sonderbeauftragten ernannt. Klar ist, dass der israelisch-palästinensische Konflikt nur im Rahmen einer Zweistaatenlösung beendet werden kann. Es müssen wieder Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien stattfinden, um Kompromisse in den Kernfragen zu finden: Territorium, Siedlungen, Flüchtlinge, Status von Jerusalem, Wasser. Die EU und USA müssen aktiv die Suche nach einem solchen Kompromiss begleiten.

Seit 2007 wird besonders die arabische Friedensinitiative vermehrt diskutiert, da sich auch israelische Politiker zunehmend positiv äußern. Die Initiative wurde vom damaligen Kronprinz und heutigen saudischen König Abdallah 2002 vorgestellt und auf dem Gipfel der arabischen Liga in Beirut (März 2002) und Riad (April 2007) offiziell verabschiedet. Der Plan sieht vor, dass im Gegenzug für einen israelischen Rückzug auf die Grenzen von 1967 und die Gründung eines palästinensischen Staates alle arabischen Staaten Israel anerkennen. Obwohl vor allem die abschließende Regelung für die Flüchtlinge umstritten ist, gilt die Initiative derzeit als aussichtsreiche Grundlage für die Aufnahme von Friedensgesprächen in der Region.