Kulturpolitik ist Gesellschaftspolitik
Kulturförderung ist ein wesentliches Element zur Stärkung unserer Demokratie. Das Politische von Kunst und Kultur besteht in der freien künstlerischen Sicht auf unsere Lebenswelten und in der Interaktion zwischen Kunst und Gesellschaft. Kunst und Kultur können der Gesellschaft neue Impulse geben und Denkstrukturen aufbrechen. Gestaltungskompetenz, Eigeninitiative und Engagement - zentral für nachhaltiges Denken und Handeln - entstehen nicht immer von allein. Sie können gefördert werden, zum Beispiel durch die Künste und durch kreatives Mitgestalten. Für Bündnis 90/Die Grünen ist Kulturpolitik auch Gesellschaftspolitik.
In ihrem Grundsatzpapier formuliert die Bundestagsfraktion die Bedeutung von Kultur für Gesellschaft und Politik, erläutert in Ausschnitten grüne kulturpolitischen Initiativen der letzten Jahre und gibt einen Ausblick auf zukünftige Ziele. Neue Vorschläge zur Ausgestaltung und finanziellen Unterstützung der kulturellen Infrastruktur werden ebenso aufgezeigt wie die Forderung nach fairen Löhnen und besserer sozialer Absicherung für die oft prekären Beschäftigungs- und Arbeitsverhältnisse im Kulturbetrieb.
Ein zentrales Anliegen grüner Kulturpolitik im Bundestag ist die Aufwertung und Förderung von kultureller Bildung. Kultur muss mit Bildung und Kunst mit Lernen verknüpft werden. Dafür ist eine Stärkung von Kooperationen zwischen Schulen, Kultureinrichtungen und freischaffenden Künstlerinnen und Künstlern ebenso notwendig wie die gleichberechtigte Förderung aller künstlerischen Ausdrucksformen, ausdrücklich auch der Jugendkultur, und der Ausbau des freiwilligen sozialen Jahres im Bereich Kultur.
Wir fordern von der Bundesregierung aktuelle Zahlen zur Situation von Frauen im Kulturbetrieb, um die Gleichstellung von Frauen auch im Kulturbetrieb umsetzen zu können. Maßgeblichen Einfluss auf die Kultur im digitalen Zeitalter hat eine zeitgemäße und zukunftssichere Regelung des Urheberrechts. Künstlerinnen und Künstler müssen angemessen vergütet werden. Gleichzeitig dürfen Nutzerinnen und Nutzer nicht pauschal kriminalisiert werden.
Investitionen in den Denkmalschutz dienen der Erhaltung von Bau- und Wohnkultur. Wir fordern eine Verstetigung der finanziellen Ausstattung des Förderprogramms städtebaulicher Denkmalschutz. Außerdem müssen bei Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen die Anforderungen an den Klimaschutz sowie an die Barrierefreiheit erfüllt werden. Auch im Rahmen der Erinnerungskultur und bei der Erhaltung des UNESCO Weltkulturerbes müssen wir Städte und Gemeinden langfristig unterstützen.
Wir brauchen eine Erinnerungskultur, die uns hilft, die Gegenwart und Zukunft demokratisch und human zu gestalten. Die Erinnerung an die Opfer der Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus lehrt uns, was geschehen kann, wenn die Menschenwürde systematisch missachtet wird. Wir wollen eine stärkere Förderung von Initiativen aus der Zivilgesellschaft, die sich mit ihrer Erinnerungsarbeit gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus engagieren. Die Bürgerrechtsbewegungen der ehemaligen DDR haben einen herausragenden Anteil an der Geschichte der Freiheitsbewegungen unseres Landes. Für Bündnis 90/Die Grünen sind sie zudem ein zentraler Teil der Parteigeschichte.
Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik ist eine tragende Säule der Außenpolitik. Hier geht es uns nicht in erster Linie darum, das Bild von Deutschland im Ausland durch Kultur zu profilieren. Grüne Kulturpolitik versteht Auswärtige Kulturpolitik als Friedenspolitik, denn wenn "nichts mehr geht" und alle diplomatischen Wege gescheitert sind, kann der kulturelle Dialog neue Wege der Verständigung bewirken.
Als politisches Signal der notwendigen Stärkung von Kunst und Kultur möchte unser Grundsatzpapier Länder, Kommunen ebenso wie Verbände im Kulturbetrieb und Künstlerinnen und Künstler in Deutschland zum Dialog motivieren, um mit uns gemeinsam grüne kulturpolitische Ziele umzusetzen, zu ergänzen und weiterzuentwickeln. Politik ist angewiesen auf kreative Impulse.
