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Mitarbeiter des Südwestrundfunks (SWR) im einem Nachrichtenstudio in Mainz.

Medien

Ein gleichberechtigter Zugang zu vielfältigen Informationen für alle Menschen.

Die Grüne Position: Medien

Seit das Internet zum Massenmedium geworden ist, hat sich die Medienlandschaft grundlegend verändert. Medienpolitik steht vor neuen Herausforderungen. Längst geht es nicht mehr nur um ein vielfältiges und unabhängiges Zeitungsangebot oder Qualität bei privaten und öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten. Die Medienpolitik dder grünen Bundestagsfraktion will einen gleichberechtigten Zugang zu vielfältigen Informationen für alle Menschen schaffen. mehr

TTIP bedroht die kulturelle Vielfalt
TTIP | 20. Februar 2015
Am Filmset einer deutschen Fernsehsendung.

Ein im Auftrag der Grünen Bundestagsfraktion erstelltes Rechtsgutachten zeigt, die Aufnahme der UNESCO-Konvention „Kulturelle Vielfalt“ in den TTIP-Vertragstext ist sehr unwahrscheinlich.

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Keine Freiheit ohne Pressefreiheit
Pressefreiheit | 15. Januar 2015
"Je suis Charlie" wird bei einer Schweigeversammlung auf die Französischen Botschaft auf dem Pariser Platz nahe dem Brandenburger Tor in Berlin projiziert.

Die Pressefreiheit wird in vielen Ländern immer wieder durch Regierungen, terroristische Vereinigungen oder unternehmerische Interessen bedroht. Wir stellen uns ganz klar gegen diese Einschränkungen. Hier sind unsere Vorschläge, wie die Pressefreheit sowohl im Ausland als auch im Inland gestärkt werden kann.

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Rückschritt statt Aufbruch
Digitale Agenda | 20. August 2014
Grüne Mitglieder und Sachverständige in der Enquete-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft

Die Bundesregierung hat den Entwurf einer "Digitalen Agenda" vorgelegt. Auch in seiner nochmals überarbeiteten Version macht der Entwurf vor allem eines deutlich: Wir waren netzpolitisch schon einmal sehr viel weiter.

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Reform der ZDF-Aufsicht: Staatsfern, aber nicht modern
Pressemitteilung | 26. März 2015

Es war an der Zeit, dass die Aufsicht durch den neuen ZDF-Staatsvertrag staatsferner wird. Bedauerlicherweise hat es nicht für eine tiefgreifende Reform gereicht. Der Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz setzt viele der Vorgaben durch das Bundesverfassungsgerichtsurteil von 2014 um.

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Breitband: Dobrindts Mogelpackung
Pressemitteilung | 16. März 2015

Investitionen in den Breitband-Ausbau sind überfällig. Die Ankündigungen von Minister Dobrindt sind aber ein Mogelpackung. Allein aus der Versteigerung der Frequenzen sind bei ehrlicher Berechnung nicht 1 Milliarde Euro zu erwarten, sondern nur 250 Millionen Euro - nach Abzug aller Kosten, einer notwendigen Umlage auf die Länder und der üblichen Ratenzahlung der Bieter.

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WLAN-Netze: Bundesregierung mit digitalem Wandel überfordert
Pressemitteilung | 12. März 2015

Die Bundesregierung taumelt weiter orientierungslos durch ihr Neuland. Mit dem nun vorgelegten Entwurf behebt sie die seit Jahren bestehende Rechtsunsicherheit bei Funknetzen nicht. Im Gegenteil: Während offene Netze überall auf der Welt längst Standard sind, baut die Große Koalition weitere Zugangsbarrieren auf.

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