Responsibility to Protect

Gemeinsam mit internationalen und deutschen Fachleuten aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft diskutierten wir am 8. Juni 2012 im Rahmen einer Konferenz das Konzept der Responsibility to Protect (RtoP), der Schutzverantwortung. Auf dem Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen (VN) 2005 hatte die VN-Generalversammlung die RtoP beschlossen. Sie wirksam umzusetzen, ist die zentrale Herausforderung für einen wirksamen Menschenrechtsschutz im 21. Jahrhundert.

Begrüßung und Keynote

Jürgen Trittin (MdB, Fraktionsvorsitzender) eröffnete die Konferenz mit einem Grußwort und erläuterte, worum es uns insbesondere bei der Konferenz gehe: Wir wollten die vielen offenen Fragen diskutieren, die das relativ neue Konzept und seine Umsetzung aufwerfen. Auf internationaler, regionaler und nationaler Ebene müssten gezielter Anstrengungen unternommen werden, damit missbräuchliches Handeln, Nicht-Handeln oder zu spätes Handeln der internationalen Gemeinschaft in Situationen schwerster Menschenrechtsverletzungen vermieden werden können. Seinem Beitrag folgte die Keynote von Simon Adams (Global Center for the Responsibility to Protect), der die Herausforderungen und Chancen des Konzepts der Schutzverantwortung umriss und auch auf den nationalen Handlungsbedarf zur Umsetzung der RtoP verwies.