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Netzpolitik | 11.10.2012

Ein Gesellschaftsvertrag für das digitale Zeitalter

Netzpolitik ist für uns Grüne eine der zentralen politischen Querschnittsaufgaben unserer Zeit. Dabei sind bewährte grüne Grundsätze unsere Richtschnur: Transparenz, Teilhabe, Offenheit und Freiheit.

Wir Grüne machen Politik MIT, FÜR und IM Internet. Dabei berücksichtigen wir die Auswirkungen des Netzes auf andere Politikbereiche und die gesamte Gesellschaft, denn auch bei der Netzpolitik gilt für uns Grünen: "Uns geht´s ums Ganze". Das bedeutet zum Beispiel auch, dass wir Netzpolitik immer auch im internationalen Kontext denken.

Netzpolitik heißt für uns, die Chancen und Möglichkeiten des Internets wahrzunehmen. Wir nutzen Kommentar- und Beteiligungsmöglichkeiten auf unseren eigenen Seiten, Blogs, Wikis, Microbloggingdienste und soziale Netzwerke, um Transparenz im politischen Handeln herzustellen und neue Formen der politischen Partizipation zu ermöglichen - ob nun bei der Online-Diskussion unserer parlamentarischen Initiativen oder bei unseren Veranstaltungen wie den grünen netzpolitischen Kongressen.

In den zwei Jahren, die seit unserem letzten netzpolitischen Kongress unter dem Motto "Gesellschaft digital gestalten" vergangen sind, hat sich viel getan: Netzpolitik ist heute längst Gesellschaftspolitik und tangiert jeden Politikbereich. Heute können wir selbstbewusst sagen: In zahlreichen netzpolitischen Diskussionen konnten wir als Grüne Bundestagsfraktion Akzente setzen und die eigenen Positionen schärfen.

Nun wollen wir weitergehen und folgende Fragen gemeinsam mit Euch beantworten: Wie können wir die Chancen der Digitalisierung für die gesamte Gesellschaft nutzbar machen? Wie können wir das Bewusstsein, dass Netzpolitik längst Gesellschaftspolitik im politischen Alltag verankern? Was sind die Aufgaben des Staates im digitalen Zeitalter? Antworten auf diese und andere Fragen der (grünen) Gesellschafts- und Netzpolitik wollen wir gemeinsam mit Ihnen und Euch finden – und auch im Rahmen unseres zweiten netzpolitischen Kongresses am 20.Oktober über sie diskutieren.

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