Suchfeld anzeigen
Zwei Gäste sitzen in Berlin im Internetcafe hinter Laptops.

Netzpolitik

Interessen fair ausgleichen und Freiheitsrechte unserer Verfassung schützen.

Die Grüne Position: Netzpolitik

Netzpolitik ist für uns Grüne im Bundestag eine der zentralen politischen Querschnittsaufgaben unserer Zeit. Dabei sind bewährte grüne Grundsätze unsere Richtschnur: Transparenz, Teilhabe, Offenheit und Freiheit. Wir machen Politik mit, für und im Internet. Dabei berücksichtigen wir die Auswirkungen des Netzes auf andere Politikbereiche und die gesamte Gesellschaft, denn auch bei der Netzpolitik gilt für uns Grüne im Bundestag: "Uns geht´s ums Ganze". mehr

 

Konsequenzen aus dem Überwachungsskandal
Vierte Netzpolitische Soirée | 04. Juli 2014
Podiumsdiskussion netzpolitische Soirée

Der Rechtsstaat und die Demokratie sind in großer Gefahr. Denn längst ist klar, dass nicht nur die NSA sondern auch der BND anlasslos und massenhaft überwacht.

weiterlesen

Verbraucher- und Datenschutz stärken
Digitale Welt | 30. Juni 2014

Verbraucherrechte müssen auch in der digitalen Welt umgesetzt werden. Wir hatten auf unserer Website ein Positionspapier zur Diskussion gestellt, in das nun zahlreiche Anregungen von Interessierten eingeflossen sind. Das Ergebnis liegt nun vor.

weiterlesen

"Verbrauchermacht in der digitalen Welt"
Konferenz zu digitalen Bürgerrechten | 20. Mai 2014

Politik, Verbänd, Wirtschaft und Zivilgesellschaft diskutieren im Bundestag über „Verbrauchermacht in der digitalen Welt“. Neben der Debatte um Chancen und Risiken des technischen Fortschritts steht auch dessen gesetzgeberische Begleitung auf der Konferenz im Fokus.

weiterlesen

Grundrechtsschutz - Kanzlerin der Dienste muss endlich umdenken
Pressemitteilung | 19. Juni 2014

Die Bilanz von 15 Jahren Bologna-Prozess muss Ansporn sein, die visionären und ambitionierten Ziele eines europäischen Hochschulraums tatsächlich zu verwirklichen. Noch immer säumen Baustellen den Bologna-Prozess, der auch nach eineinhalb Jahrzehnten nicht abgeschlossen ist.

weiterlesen

Leistungsschutzrecht: Jetzt geht es vor die Gerichte
Pressemitteilung | 18. Juni 2014

Jetzt haben wir den Salat. Man musste vor zwei Jahren kein Prophet sein, als das schwarz-gelbe Leistungsschutzrecht durchgeboxt wurde, um den heutigen Tag vorauszuahnen. Jetzt müssen die Gerichte ran, um den Streit zwischen Verlagen und Suchmaschinen zu schlichten.

weiterlesen

Verbraucher stärken: Recht auf Persönlichkeitsschutz im Netz umsetzen
Pressemitteilung | 27. Mai 2014

Das EuGH-Urteil muss nun so umgesetzt werden, dass die Rechte der Verbraucherinnen und Verbraucher auch tatsächlich gestärkt werden. Denn bislang tragen sie selbst das Risiko bei einer Klage gegen Konzerne.

weiterlesen

Freitag, 20. Dezember 2013
Montag, 14. Januar 2013
Donnerstag, 06. September 2012
Donnerstag, 05. Juli 2012
Montag, 23. April 2012
Donnerstag, 09. Februar 2012
Donnerstag, 01. Dezember 2011
Mittwoch, 21. September 2011

Ein Gesellschaftsvertrag für das digitale Zeitalter

Grüne Blogs

Grün Digital

Die Grüne Fraktion bei

Wir stellen unseren Entwurf des Positionspapiers „NutzerInnen in der digitalen Welt – Verbraucher- und Datenschutz stärken“ mit unserem Bürgerbeteiligungswerkzeug betatext für Anregungen, Kritik und konkrete Vorschläge zur Verfügung.

Bundestagsreden

Dieter Janecek | 03. Juli 2014

Schnelles Internet

Tabea Rößner | 03. Juli 2014

Schnelles Internet

Stephan Kühn | 27. Juni 2014

Einzelplan Verkehr und digitale Infrastruktur

Publikationen

28. März 2012

Flyer: Netzpolitik