Mehr als 20.000 Menschen haben am 19. Februar gegen einen Naziaufmarsch in Dresden protestiert. Rechtsextreme versuchen dort Jahr für Jahr, das Gedenken an die Bombardierung der Stadt im zweiten Weltkrieg für ihre braune Propaganda zu missbrauchen. Gemeinsam mit den anderen demokratischen VertreterInnen aus Politik, Verbänden, Vereinen, Kirchen, zivilgesellschaftliche Initiativen und Bevölkerung haben wir auch 2011 gezeigt, dass sie nicht willkommen sind.
Mehr als 4.500 Polizeibeamte waren vor Ort, um Zusammenstöße zwischen Rechtsextremen und Blockierenden zu verhindern. Die Polizei kritisierte die Gewaltbereitschaft einiger rechter und linker Demonstranten. Die Gewalt gegen Polizeibeamte verurteilen wir entschieden. Auch der Polizeieinsatz gegen friedliche Gegendemonstrationen muss aber auf seine Verhältnismäßigkeit geprüft werden: So wurden bei Minustemperaturen Wasserwerfer gegen gewaltfreie Demonstrationszüge eingesetzt. Viele TeilnehmerInnen berichteten von Pfeffersprayeinsätzen gegen friedliche Sitzblockaden. Am Nachmittag griffen etwa 100 Nazis das linksalternative Wohnprojekt "Praxis" mit Steinen an, ohne dass die Polizei eingriff.
Insgesamt aber war der 19. Februar ein erfolgreicher Tag für Dresden und die demokratische Kultur in Deutschland. Noch nie stellten sich so viele Menschen aus Dresden, anderen Städten und auch aus dem Ausland den Neonazis in den Weg und protestierten bei den vielen Mahnwachen und Kundgebungen. Das Konzept der friedlichen Massenblockaden ist aufgegangen: Den Neonazis gelingt es immer weniger, Dresden für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen. Auf den Bahnstationen Dresden Hauptbahnhof und Dresden-Plauen harrten tausende Blockierende stundenlang aus, so dass die Nazis nicht zu ihren Demo-Treffpunkten gelangen konnten. Frustriert reisten schließlich einige hundert Rechtsextreme von Dresden nach Leipzig, um ihren Aufmarsch dort durchzuführen. Am Leipziger Hauptbahnhof wurde ihnen jedoch eine kurzfristig angemeldete Demonstration untersagt.
Wir wollen auch in Zukunft dazu beitragen, Neonaziaufmärsche solange friedlich zu blockieren, bis ihnen die Lust am Marschieren vergangen ist. Ohnehin waren die Rechtsextremen offensichtlich von den fortlaufenden Protesten der vergangenen Jahre demotiviert – ihre Anzahl vor Ort war viel geringer als befürchtet. Von dem propagierten "größten Naziaufmarsch Europas" konnte jedenfalls keine Rede sein.
Bereits eine Woche vorher, am 13. Februar, marschierten einige hundert Neonazis durch Dresden. Am Jahrestag des Bombardements versuchten sie, die deutsche Kriegsschuld zu relativieren und das mörderische Nazi-Deutschland als Opfer des Zweiten Weltkrieges darzustellen. Zu der Gruppe gehörten Mitglieder und Führungskräfte von NPD und deren Vorfeldorganisationen, Kameradschaften, freien Kräften und autonomen Nationalisten. Doch vereinnahmen konnten die Rechtsextremen Dresden auch dieses Mal nicht. Rund 17.000 Bürgerinnen und Bürger setzten mit einer Menschenkette durch die Innenstadt ein Zeichen gegen den Aufmarsch. Die Menschenkette führte rund drei Kilometer durch die Altstadt, vorbei an der Synagoge und der Frauenkirche. Mit dem Läuten aller Dresdner Kirchenglocken schloss sich die Kette für fünf Minuten.
