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Demo am Montag (05.03.2012) zum Chemnitzer Friedenstag gegen Rechtsextremismus.

Rechtsextremismus

Wir setzen auf einen Konsens aller Demokratinnen und Demokraten gegen den Rechtsextremismus.

Die Grüne Position: Rechtsextremismus

Wir Grüne im Bundestag setzen auf einen Konsens aller Demokratinnen und Demokraten gegen den Rechtsextremismus. Da wo es notwendig ist, muss auch der Staat handeln. Doch viel entscheidender ist die Prävention. Staat und Gesellschaft dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Wenn demokratische Angebote fehlen, entsteht ein Vakuum, das Neonazis nutzen. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir werden die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus konsequent weiterführen. mehr

 

Hasskriminalität wirkungsvoll statt symbolisch verfolgen
Strafrecht | 18. März 2015

Hassverbrechen müssen konsequenter ermittelt und zur Anklage gebracht werden! Dafür brauchen Polizei und Staatsanwaltschaften klare Regelungen. Schwarz-Rot befürwortet aber eine falsche Symbolpolitik.

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Kein Vergessen
27. Januar | 26. Januar 2015
Schienen im Museum Auschwitz-Birkenau

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Wir gedenken voller Trauer der Millionen Menschen, die von den Nazis ermordet wurden.

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Falsche Symbolpolitik
Hasskriminalität | 18. Dezember 2014
Sicherheitsmaßnahmen der Hamburger Polizei im Rahmen der Einrichtung einer sog. Gefahrenzone

Die öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss hat deutlich gezeigt, dass die Vorschläge der Bundesregierung zur Bekämpfung von Hasskriminalität nicht nur Symbolpolitik sondern auch eine falsche Politik sind.

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Erinnerung darf nicht verblassen
Pressemitteilung | 10. April 2015

Das Konzentrationslager Buchenwald war eines der größten Konzentrationslager auf deutschem Boden. Hundertausende Menschen waren im Konzentrationslager Buchenwalt inhaftiert, mehrere zehntausend Menschen sind hier ums Leben gekommen. Der 11. April als Tag der Befreiung ist für uns Anlass, an die Opfer der beispiellosen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu gedenken.

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Tröglitz ist Spitze des Eisberges
Pressemitteilung | 07. April 2015

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Rassisten keine Bühne bieten, Opfer schützen
Pressemitteilung | 20. März 2015

Seit den ersten Pegida-Demonstrationen im vergangenen Herbst haben rassistisch motivierte Angriffe weiter zugenommen. Betroffen sind vor allem Flüchtlinge und Asylsuchende sowie deren Unterkünfte.

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Donnerstag, 21. November 2013
Mittwoch, 22. August 2012
Donnerstag, 08. Dezember 2011
Freitag, 02. Dezember 2011
Mittwoch, 23. November 2011
Samstag, 19. November 2011