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Demo am Montag (05.03.2012) zum Chemnitzer Friedenstag gegen Rechtsextremismus.

Rechtsextremismus

Wir setzen auf einen Konsens aller Demokratinnen und Demokraten gegen den Rechtsextremismus.

Die Grüne Position: Rechtsextremismus

Wir Grüne im Bundestag setzen auf einen Konsens aller Demokratinnen und Demokraten gegen den Rechtsextremismus. Da wo es notwendig ist, muss auch der Staat handeln. Doch viel entscheidender ist die Prävention. Staat und Gesellschaft dürfen sich nicht aus der Verantwortung stehlen. Wenn demokratische Angebote fehlen, entsteht ein Vakuum, das Neonazis nutzen. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wir werden die Auseinandersetzung mit Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus konsequent weiterführen. mehr

 

Hasskriminalität wirkungsvoll statt symbolisch verfolgen
Strafrecht | 18. März 2015

Hassverbrechen müssen konsequenter ermittelt und zur Anklage gebracht werden! Dafür brauchen Polizei und Staatsanwaltschaften klare Regelungen. Schwarz-Rot befürwortet aber eine falsche Symbolpolitik.

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Kein Vergessen
27. Januar | 26. Januar 2015
Schienen im Museum Auschwitz-Birkenau

Vor 70 Jahren, am 27. Januar 1945, wurde das Vernichtungslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. Wir gedenken voller Trauer der Millionen Menschen, die von den Nazis ermordet wurden.

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Falsche Symbolpolitik
Hasskriminalität | 18. Dezember 2014
Sicherheitsmaßnahmen der Hamburger Polizei im Rahmen der Einrichtung einer sog. Gefahrenzone

Die öffentliche Anhörung im Rechtsausschuss hat deutlich gezeigt, dass die Vorschläge der Bundesregierung zur Bekämpfung von Hasskriminalität nicht nur Symbolpolitik sondern auch eine falsche Politik sind.

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Rassisten keine Bühne bieten, Opfer schützen
Pressemitteilung | 20. März 2015

Seit den ersten Pegida-Demonstrationen im vergangenen Herbst haben rassistisch motivierte Angriffe weiter zugenommen. Betroffen sind vor allem Flüchtlinge und Asylsuchende sowie deren Unterkünfte.

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Die Erinnerung lebendig halten
Pressemitteilung | 27. Januar 2015

Das Konzentrationslager Auschwitz war der zentrale Ort der ebenso systematischen wie bestialischen Vernichtung von sechs Millionen Juden. Die Befreiung des KZ vor 70 Jahren hat ein beispielloses Verbrechen gegen die Menschlichkeit beendet.

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Oktoberfestattentat: Alle Akten und Fakten müssen jetzt auf den Tisch
Pressemitteilung | 11. Dezember 2014

Die Wiederaufnahme der Ermittlungen durch den Generalbundesanwalt war überfällig. Die Einstellung des Ermittlungsverfahrens im Wissen um die Verbindungen des Attentäters zu mehreren rechtsextremistischen Gruppierungen war schon vor den Erkenntnissen der NSU-Mordserie nicht nachvollziehbar.

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Donnerstag, 21. November 2013
Mittwoch, 22. August 2012
Donnerstag, 08. Dezember 2011
Freitag, 02. Dezember 2011
Mittwoch, 23. November 2011
Samstag, 19. November 2011