Konferenz

Elberaum entwickeln – nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich

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In seiner Begrüßung ging Stephan Kühn MdB, Sprecher für Verkehrspolitik, darauf ein, dass vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit sowie vom Ministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im vergangenen Jahr Eckpunkte für ein Gesamtkonzept Elbe vorgelegt wurden und dass 2012 alle Interessensgruppen gemeinsam darüber diskutieren sollen. Dieser Diskussionsprozess wurde lange von den Grünen eingefordert, unter anderem wurde im vergangenen Jahr ein entsprechender Antrag in den Bundestag eingebracht, der die Entwicklung eines Konzeptes zum Ausbau der wirtschaftlichen Potenziale in der Elberegion zum Ziel hat. So wird sich für eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit der Tschechischen Republik mit dem Ziel eingesetzt, ein gemeinsames Güterverkehrskonzept sowie ein Tourismuskonzept für die Euroregion Elbe/Labe zu entwickeln.

Kühn unterstrich die Erwartung, dass die Diskussion offen und ohne Vorfestlegungen stattfindet und erklärte, dass man sich selbstverständlich beteiligen werde, diese Konferenz sei der Auftakt dazu. Als Diskussionsgrundlage stellte Stephan Kühn ein Eckpunktepapier von Undine Kurth, Dorothea Steiner, Dr. Valerie Wilms und sich selbst vor. Kühn stellte die besondere Bedeutung der Elbe als letzter in Teilen naturnaher Strom Mitteleuropas heraus und betonte, dass die einzigartige Naturlandschaft im Mittelpunkt der zukünftigen Entwicklung stehen muss.

Im Wettbewerb der verschiedenen Nutzungsansprüche von Naturschutz bis Hochwasserschutz und über die Binnenschifffahrt ist die Nutzung als Transportweg der entscheidende Knackpunkt. Kühn berichtete von der Diskrepanz eine ganzjährige Fahrrinnentiefe von 1,60 Metern durch Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen zu garantieren und dem tatsächlichen Misserfolg. Allein 2011 wurde dieses Ziel beispielswiese auf der Elbestrecke 4 zwischen Elster- und Saalemündung an 116 Tagen unterschritten. Entsprechend niedrig sind die Zahlen der Gütertransporte auf der Elbe im Bereich der Stadtstrecke Magdeburg mit 0,8 Millionen Tonnen im Jahr 2011.

Kühn verwies auf den Ministerpräsidenten Sachsen-Anhalts, Reiner Haseloff, der sich für eine bessere Schiffbarkeit der Elbe einsetzt. Eine solche Verbesserung würde jedoch massive Eingriffe in den Fluss und dessen Ökosystem erfordern. Einen solchen Ausbau der mittleren und oberen Elbe lehnen die Grünen ab. Das Beispiel der von der Elbe abwandernden Reeder zeigt, dass die Bedeutung der Binnenschifffahrt für die Elbe immer geringer wird. Stattdessen hat sich der Tourismuss entlang der Elbe zu einem Wirtschaftsfaktor entwickelt.

Anschließend wurde in zwei Foren und einer Podiumsdiskussion angeregt und kontrovers diskutiert.

In der abschließenden Zusammenfassung betonte Stephan Kühn MdB, dass neben den vielen Gemeinsamkeiten, für ihn drei Punkte besonders deutlich wurden:

1. Die Bedeutung der Binnenschifffahrt wird in Zukunft nicht zunehmen.

2. Tschechien hat ein berechtigtes Interesse am Ausbau der Transportverbindungen nach Deutschland. Allerdings solle man der Schienengüterverkehrstrasse Dresden - Prag mehr Bedeutung beimessen, da diese höhere Transportkapazität besitze.

3. Sei bei der Debatte zur Unterhaltung deutlich geworden, dass dem „mehr Raum für den Fluss“ deutlich in den Mittelpunkt rücke.

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