Recycling, Einsparung und Substitution
Die grüne Rohstoffstrategie stellt den Zugang und Umgang mit Rohstoffen auf eine gerechte und nachhaltige Grundlage. Wir konzentrieren uns auf eine Innovationsstrategie basierend auf Effizienz, Recycling und Substitution, die ökologisch notwendig und ökonomisch vorteilhaft ist. Zudem stellen wir ein faire Verteilung und Entwicklungschancen für rohstoffreiche Entwicklungsländer in den Mittelpunkt unserer Rohstoffpolitik. Das unterscheidet uns von der rein nationalstaatlich ausgerichteten, auf Außenhandel verengten Rohstoffpolitik der Bundesregierung.
Im vergangenen Jahr wurden wir Zeuge gewaltiger Preisanstiege im Bereich nicht-energetischer Rohstoffe, bei Massenmetallen wie Kupfer, aber auch bei den sogenannten seltene Erde-Metallen. Seltene Erden sind Schlüsselrohstoffe für grüne Anwendungen, auch wenn sie in der Regel in geringen Mengen verwendet werden. So spielen sie unter anderem eine bedeutende Rolle bei Windkraftanlagen, Hybridmotoren und Elektroautos, aber auch bei energieeffizienten Beleuchtungssystemen.
Fokus auf Recycling, Einsparung und Substitution
Die Potentiale einer Effizienzstrategie sind riesig und bei Weiten nicht genutzt. Müllhalden und Haushalte sind riesige Rohstofflager, die wir erschließen wollen. Alleine in Europa werden lediglich 40 Prozent des Elektronikschrotts recycelt, der Rest landet im Müll oder wird in Entwicklungsländer verschifft. Obwohl Europa zu den weltgrößten Konsumenten Seltener Erden zählt, gibt es bisher so gut wie kein Recycling von Seltenen Erden.
Denn niedrige Rohstoffpreise gaben bis vor kurzem keinen Anreiz für einen effizienten Umgang mit wertvollen Rohstoffen. Mit einem klaren wirtschaftspolitischen Fokus auf Innovationen im Bereich Recycling, Einsparung und Substitution von Rohstoffen können wir unsere Abhängigkeit vom Weltmarkt reduzieren, in dem wir knappe Rohstoffe weniger verwenden, wieder verwenden und durch günstigere und umweltschonendere Rohstoffe ersetzen. Zugleich können wir so Schlüsseltechnologien entwickeln, die uns zum weltweiten Leitmarkt für einen effizienten Rohstoffeinsatz werden lassen. Doch bis dahin ist es ein weiter Weg und bedarf es einer klugen Innovationsstrategie.
Die grüne Rohstoffstrategie beinhaltet einen breiten Maßnahmenmix. Dazu gehören ordnungsrechtliche Vorgaben wie eine Ökodesign-Richtlinie und Änderungen im Kreislaufwirtschafts- und abfallgesetz, der Abbau von Investitionshemmnissen, der Ausbau der betrieblichen Effizienzberatung sowie Forschungs- und Innovationsförderung. Zudem muss aus unserer Sicht die Produktverantwortung weiterentwickelt werden, um das Recycling zu stärken. Mit Blick auf den Rohstoffabbau in Deutschland wollen wir das Bergrecht reformieren. Beim Rohstoffabbau werden Landschaft und Umwelt i.d.R. stark belastet. Die Zahlung einer Förderabgabe muss vom Ausnahme- zum Regelfall werden. So sollen die negativen Umweltauswirkungen des Abbaus internalisiert werden.
Gerechtigkeit und Entwicklungschancen für die Förderländer
Eine gerechte und nachhaltige Rohstoffpolitik braucht verbindliche globale und nationale Regulierungsansätze. Freiwillige Initiativen bewirken eine Menge, reichen aber nicht aus.
Wir schlagen u.a. eine Zertifizierung von Handelsketten, die Übertragung des US-amerikanischen Dodd-Franc-Act zu Konfliktmetallen auf EU-Ebene sowie die Verpflichtung von Unternehmen auf OECD-Leitsätze zu Menschenrechten und Umweltschutz vor.
Wir setzen auf faire Wirtschaftspartnerschaften auf Augenhöhe mit rohstoffreichen Entwicklungsländern. Dabei stehen die nachhaltige Nutzung der Rohstoffe und die Steigerung der Wertschöpfung vor Ort an erster Stelle.
