Klimaziele gefährdet CO2 Ausstoß steigt in Deutschland wieder

Braunkohlekraftwerk Neurath

Der Energieverbrauch und Treibhausgasemissionen in Deutschland steigen. Für den Energieverbrauch hat dies bereits Ende letzten Jahres die AG Energiebilanzen vorausberechnet. Sie hat dafür die jährlich die vorhandenen Statistiken aus allen Gebieten der Energiewirtschaft nach wissenschaftlichen Gesichtspunkten ausgewertet und eine Energiebilanz erstellt. Das Institut "Forum ökologisch-soziale Marktwirtschaft" (FÖS) hat auf dieser Grundlage eine Einschätzung des CO2 Ausstoßes vorgenommen. Es kommt zu folgendem Ergebnis:

  1. Aufgrund des höheren Energieverbrauchs im Jahr 2015 sind gegenüber 2014 voraussichtlich auch die energiebedingten CO2-Emissionen gestiegen. Der Anstieg wird auf Grundlage bereits vorliegender Daten auf 10 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente geschätzt. Dies lässt einen Anstieg der Treibhausgasemissionen in Deutschland im Jahr 2015 um 1,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 912 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente erwarten. Wesentliche Ursachen hierfür sind der witterungsbedingt erhöhte Heizenergiebedarf (plus 4,7 Prozent Erdgasverbrauch), der gestiegene Braunkohleeinsatz im Kraftwerkssektor (plus 1 Prozent) und der gestiegene Absatz der emissionsintensiven Mineralölprodukte Diesel (plus 3,7 Prozent) und schweres Heizöl (plus 21,1 Prozent).
  2. Damit werden die Treibhausgaseinsparungen, die bis 2015 zur Erreichung des 40-Prozent-Reduktionsziels im Jahr 2020 notwendig wären, deutlich verfehlt, wenn man von einem Pfad mit jährlich gleichbleibenden Reduktionsschritten ausgeht. Bisher sind die Treibhausgasemissionen erst um 27 Prozent gesunken, so dass bis zum Jahr 2020 noch 13 Prozentpunkte der Einsparung realisiert werden müssen. Insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Verkehr und Senkung des Energieverbrauchs sind größere Fortschritte notwendig.
  3. Insgesamt hat sich der CO2 Ausstoß seit 2008 auf einem Plateau eingependelt und es sind bislang keine wirksamen Klimaschutzmaßnahmen seitens der Bundesregierung absehbar. Damit rückt die Erreichung des 40 Prozent Einsparzieles für Treibhausgasemissionen bis 2020 in immer weitere Ferne.

Nach der Einigung von der Klimakonferenz Paris bei der sich auch Deutschland zu einem ehrgeizigen Klimaschutz verpflichtet tat werden die nationalen CO2 Einsparziele bis 2020 immer unerreichbarer. Das ist das völlig falsche Signal und verheerend für das von der Staatengemeinschaft beschlossene Ziel die Erderwärmung auf deutlich unter 2 Grad zu begrenzen.

Es ist nicht erkennbar, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung die Nutzung von Öl, Gas und Kohle im notwendigen Umfang reduzieren will. Wir werden die Klimaziele nur einhalten, wenn wir schnell die großen Überkapazitäten bei den Kohlekraftwerken abbauen. Und wir brauchen endlich eine Trendwende im Verkehr und im Wärmebereich. In unserem Fraktionsbeschluss von Weimar haben wir dazu konkrete Vorschläge vorgelegt.

Kurzanalyse FÖS: Anstieg der nationalen Treibhausgasemissionen im Jahr 2015

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