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Untersuchungsausschuss AbgasskandalAus dem Abgasskandal Konsequenzen ziehen

Der Auspuff eines VW Tiguan vor dem Volkswagen Werk in Wolfsburg.

Große Krisen sind die Zeit großer Chancen. Der Skandal um manipulierte Schadstoffmessungen bei Diesel-Pkw bietet die Chance, die deutsche Automobilwirtschaft endlich auf Zukunftskurs zu bringen. Denn das Auto des 21. Jahrhunderts fährt grün - mit erneuerbarer Energie, leise und frei von Schadstoffen. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, muss die deutsche Automobilindustrie beweisen, dass sie genau solche Fahrzeuge erfolgreich auf dem Markt etablieren kann. Den steuer- und ordnungspolitischen Rahmen muss die Bundesregierung entsprechend setzen und ehrliche Kontrollen einführen. Autos, die Schadstoffgrenzwerte nur auf dem Rollenprüfstand und nicht im realen Straßenbetrieb einhalten, sind dagegen genauso wenig zukunftsfähig wie Fahrzeuge, die die Klimakatastrophe befeuern. Sie schaden auch dem Wirtschaftsstandort Deutschland.

Bundesregierung bagatellisiert den Abgasskandal

Derzeit verpassen Bundesregierung und große Koalition die Chance die Schlüsselbranche Automobil neuauszurichten. Union und SPD spielen den Diesel-Skandal zum „Einzelfall VW“ herunter und treten bei der Aufklärung auf die Bremse. So soll die Anhörung im Bundestagsverkehrsausschuss nicht im Web übertragen werden – ein Armutszeugnis speziell für jenen Ausschuss, der auch für „digitale Infrastruktur“ zuständig ist. Der Koalition ist leider kein Klischee zu platt und peinlich. Die Bundesregierung wirft uns Grünen einen „ideologischen Fundamentalangriff“ auf das Auto vor. Reiner Unsinn, der von den eigenen Versäumnissen nicht ablenkt. In unserem Antrag „Aus dem Pkw-Abgasskandal Konsequenzen ziehen – Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie sichern“ zeigen wir auf, wie durch größtmögliche Transparenz das Vertrauen bei Verbrauchern wiederhergestellt werden kann, die Wettbewerbsfähigkeit der Automobilindustrie erhalten bleibt und die Luftbelastung durch Emissionen des Straßenverkehrs wirksam zurückgeht.

Zentral ist es jetzt, entschlossen die Elektromobilität durch Kaufzuschüsse und einen Umbau der Kfz-Steuer zu stärken. Immerhin: Die Bundesumweltministerin hat sich inzwischen dem Vorschlag der grünen Bundestagsfraktion angeschlossen.

Informationsgrafik zur Euro 6 Abgasnorm

© Grüne Bundestagsfraktion

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