AbgasskandalDobrindt unfähig zur Aufklärung

Konzernzentrale von Audi, auf der steht; "Audi Vorsprung durch Technik"
Mit Softwaremanipulationen haben die deutschen Hersteller Audi und Volkswagen die Dieseltechnologie am Leben gehalten und die Verbraucherinnen und Verbraucher und den Staat getäuscht. Giftige Stickoxide werden von den Autos in zigfacher Höhe des erlaubten Wertes ausgestoßen. Verkehrsminister Dobrindt hätte längst mit objektiven Abgas-Tests dem Treiben ein Ende bereiten müssen.

Die Vertuschung in der Automobilindustrie geht immer weiter. Jetzt musste Verkehrsminister Dobrindt eingestehen, dass auch in weiteren Fahrzeugen von Audi verbotene Software eingebaut wurden, mit denen die Abgaswerte nur bei den Tests verbessert werden. Im echten Straßenverkehr pusten die Fahrzeuge viel mehr gesundheitsschädliches Stickoxid in die Luft.

Neue Abgasmanipulationen bei Audi

Audi-Chef Stadler hatte berichtet, dass die entscheidenden Hinweise sogar direkt von Audi kamen und die Software somit nicht von den Behörden entdeckt wurde. Dass mehr als ein Jahr nach dem Bericht von Dobrindts Untersuchungskommission weitere Manipulationen aufgedeckt werden und der Hersteller sogar selber darauf hinweisen muss, zeigt: Verkehrsminister Dobrindt und seine Behörden sind nicht in der Lage, zügig und umfassend alle Manipulationen zu entdecken und für Aufklärung im Abgasskandal zu sorgen.

Schmutzige VW-Fahrzeuge trotz Software-Updates

Auch bei der Bekämpfung illegaler Abgasmanipulationen nimmt es der Verkehrsminister nicht so genau, sondern nimmt die Konzerne in Schutz. Verschiedene Medien hatten jüngst berichtet, dass die schon früher vom Skandal betroffenen Volkswagen-Autos nach dem Software-Update längst nicht sauber sind.

Auf der Straße stoßen die Autos offenbar zwischen drei und fünf Mal so viele Schadstoffe aus wie gesetzlich erlaubt. Damit tragen auch diese Fahrzeuge weiterhin zur hohen Luftbelastung in Städten und Gemeinden bei, die jährlich mehr als 10.000 vorzeitige Todesfälle alleine in Deutschland verursacht.

Dobrindt schädigt die Autoindustrie mit seiner schützenden Hand

Wir fordern Verkehrsminister Dobrindt auf, beim Abgasskandal endlich reinen Tisch zu machen und nicht länger die schützende Hand über die Autokonzerne zu halten.

  • Statt seiner ominösen „Schadstoff-Anti-Doping-Tests“, deren Umfang und Testergebnisse der Minister bis heute nicht veröffentlicht, brauchen wir eine unabhängige Überprüfung zugelassener Fahrzeuge mit umfassenden Stichproben, um Abgasmanipulationen zu entdecken.
  • Die Behörden benötigen Zugang zu den Softwarecodes und mehr Software-Analytiker, um Betrugssoftware schnell und eindeutig enttarnen zu können.
  • Verkehrsminister Dobrindt muss mit den Autoherstellern Lösungen zur Nachrüstung von Fahrzeugen entwickeln, um die Stickoxid-Ausstöße deutlich zu verringern und damit die Luftqualität in den Städten schnell zu verbessern.
  • Die Bundesregierung muss – wie es das EU-Recht vorsieht – abschreckende Sanktionen bei Abgasmanipulationen einführen und anwenden, um neue Betrügereien zu vermeiden.

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